Liberales Institut im Dienst der Freiheit

Liberales Institut
Rennweg 42
8001 Zürich, Schweiz
Tel.: +41 (0)44 364 16 66
Fax: +41 (0)44 364 16 69

Im Clinch mit dem Freihandel

Liberales Institut übt Kritik an der Schweizer Agrarpolitik.

Was kann Palmöl über den Protektionismus in der Landwirtschaft aussagen? Einiges, wie eine genauere Betrachtung zeigt. Laut einer am Freitag vom Liberalen Institut in Zürich präsentierten Studie gibt das tropische Pflanzenöl Aufschluss über eine neue Form des Agrarprotektionismus; der «grüne» Ansatz sucht unter ökologischen Vorwänden die Landwirtschaft in den Industriestaaten vor Konkurrenzprodukten aus den Entwicklungsländern zu schützen. Der Fall des Palmöls hat eine kontroverse Debatte ausgelöst. So sehen Umweltaktivisten in dessen Gewinnung eine existenzielle Bedrohung des tropischen Regenwalds und somit der lokalen Biodiversität.

Weitere Marktabschottung

In der Folge forderte etwa der Kanton Freiburg im vergangenen Jahr, die Importe von Palmöl, das nicht Schweizer Anforderungen entspricht, gänzlich zu verbieten und stattdessen heimische Pflanzenöle wie etwa Rapsöl zu fördern. Oder Frankreich führte 2012 eine 300%ige Steuererhöhung auf Palmöl ein, die sogenannte Nutella-Steuer - der bekannte Brotaufstrich enthält unter anderem das tropische Pflanzenöl. Diese Vorkommnisse zeigen laut Christian Hoffmann, Forschungsleiter am Liberalen Institut in Zürich, dass zunehmend Belange des Umwelt- und Naturschutzes in den Vordergrund treten, wenn es darum geht, den Agrarmarkt in den Industrienationen fortwährend abzuschotten. Diese «grüne» Vorgehensweise stosse zwar auf besonders grossen Anklang, sei allerdings ein zweischneidiges Schwert, weil sie im Endeffekt der Umwelt schade, also dem eigentlichen Ziel entgegenstehe. Der landwirtschaftliche Sektor spielt in Entwicklungsländern eine bedeutende Rolle, da dort ein Grossteil der Bevölkerung beschäftigt ist. Um diese Industrie auszuweiten, sind die armen Nationen darauf angewiesen, ihre Agrargüter nicht nur im heimischen Markt, sondern auch in ausländischen Absatzgebieten verkaufen zu können. Gemäss der Studie wird jedoch das Fortkommen der Entwicklungsländer behindert, wenn unter dem Deckmantel des Umwelt- und Verbraucherschutzes in den wohlhabenden Staaten zahlreiche Barrieren für landwirtschaftliche Waren aus den armen Regionen errichtet werden. Dies hat schliesslich zur Folge, dass die Umwelt in den Entwicklungsländern beeinträchtigt bleibt, weil für deren Schutz schlicht die Mittel fehlen.

Mehr Wohlstand dank Handel

Dabei würde eine umfangreichere Marktöffnung den Wohlstand der beteiligten Parteien mehren. Jan Atteslander vom Wirtschaftsdachverband Economiesuisse wies daraufhin, dass ein freier Warenaustausch auch für Schweizer Landwirte vielfältige Exportchancen böte, die vermehrt genutzt werden sollten. Der Käsehandel mit der EU hat etwa gezeigt, dass hiesige Bauern dank der Marktliberalisierung die Ausfuhren deutlich steigern konnten.

Yvonne Helble, Neue Zürcher Zeitung

27. April 2013