Was läuft falsch in der Europäischen Union?

Robert Nef

    LI-PAPER. Das Problem der EU ist nicht auf ein mangelndes Verständnis für Demokratie zurückzuführen, sondern liegt viel tiefer.

    Die EU ist tatsächlich eigen-artig. Sie ist nach ihrem Selbstverständnis, bzw. Selbstmissverständnis weder ein komplex vernetztes System von Staatsverträgen souveräner Staaten, noch ein Staatenbund (confederation), noch ein Bundesstaat (federation), noch eine zentral verwaltete technokratische Infrastruktur-Bürokratie, sondern von allem ein wenig.

    Das Dokument, das dies plastisch zum Ausdruck bringt, ist der — den Iren sei Dank — noch nicht in Kraft stehende Verfassungsvertrag von Lissabon. Angesichts dieses Wirrwarrs „sui generis“ (der vielen eigentlich ziemlich gelegen kommt), ist die Gefahr gross, dass man ausgerechnet die Nachteile der jeweiligen Modelle kombiniert.

    Die EU ist ein veraltetes Projekt, das im strukturkonservativen Denken des Merkantilismus, der korporatistisch gezähmten bzw. gefesselten Marktwirtschaft, des Kalten Krieges und des entmündigenden Daseinsvorsorgestaates verhaftet geblieben ist und das darum für die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts schlecht geeignet ist. Jeder Abschied fällt schwer, auch der Abschied vom Mythos, der Fortschritt bewege sich in Richtung einer Perfektionierung der staatlich garantierten kollektiven Daseinsvorsorge nach den Vorgaben eines sozialwissenschaftlich erhärteten Expertenwissens in zentralen supranationalen Strukturen.

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    November 2008

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