Denkanstösse

Es ist für mich eine grosse Ehre, Gast des Liberalen Instituts zu sein. Umso mehr, als dies der zweite Weltfreiheitstag ist, der vom ersten und daher ältesten — allerdings rein chronologisch gesehen — unabhängigen Think Tank unseres Landes organisiert wurde. Am heutigen Tag wollen wir uns an ein Ereignis erinnern, das wie kein anderes die Geschichte des vergangenen Jahrhunderts geprägt hat: der Fall der Berliner Mauer.

9. November 1989: Woge der Emotionen

Am 9. November 1989 hat sich die Welt verändert. Wir alle können uns noch an die Woge der Emotionen an diesem Tag erinnern, als in den Abendsendungen die Nachricht verlesen wurde, dass den Bürgerinnen und Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik die ungehinderte Ausreise in den Westen ermöglicht wurde.

Dies war das Ende der Teilung Deutschlands und Europas, der Fall der Mauer, die seit 1961 die Ostdeutschen an der «Abstimmung mit den Füssen» oder an der «Wahl der Freiheit» hindern sollte; es war die Auflösung des Eisernen Vorhangs, jener Gewalt, mit der die Sowjetunion gleich nach dem Krieg halb Europa beschlagnahmt, und ihm den kommunistischen Totalitarismus und die beschränkte Souveränität aufgezwungen hatte.

Doch eigentlich war der Eiserne Vorhang bereits vorher angerissen worden, an der Grenze zwischen dem kommunistischen Ungarn unter Kadar und dem neutralen Österreich, das noch weit vor seinem EU-Beitritt stand. In der Tat war es das Regime von Budapest, das traditionell weniger verschlossen als die anderen Satellitenregimes von Moskau war, das am 10. September 1989 die erste Bresche schlug, indem es die Öffnung der Grenze zu Österreich dekretierte, gegen die Zehntausende von Flüchtlingen aus Ostdeutschland drückten.

Freiheit ist das höchste politische Ziel

Dennoch gilt heute als Symbol für die Wende der Fall der Berliner Mauer. Weil diese Mauer eben nicht nur das Symbol eines geschlossenen totalitären Systems darstellte, sondern weil sie auch die physische Schranke war, die das Regime benötigt hatte, um dieses System zu erhalten: Wie viele Bürgerinnen und Bürger der DDR wären ohne die Mauer wohl im Osten geblieben? Wie im Journalismus, so gibt es auch in der Geschichtsschreibung Ereignisse, die so mit Emotionen beladen sind, dass sie manchmal vor die zeitliche und logische Folge der geschichtlichen Tatsachen rücken. Wäre die Mauer auch ohne die Öffnung Ungarns gefallen? Hätte die Geschichte Ende des zweiten Jahrtausends eine andere Wendung genommen? Wir werden es nie erfahren.

In der Tat war dies der Anfang vom Ende eines staatlichen und sozialen Systems, das auf der Aberkennung der Freiheit, des Privatbesitzes und des Individuums gründete. Es tat dies im Namen einer kollektivistischen und egalitären Utopie, die den traurigen Rekord der höchsten Opferzahl in der Geschichte der Menschheit innehält. «Freiheit, wozu?» hatte Lenin den Kritikern seiner Staatstheorie verachtend entgegnet. Die Antwort hatte Jahre zuvor Lord Acton, einer der herausragendsten Theoretiker des liberalen Gedankengutes, gegeben: «Freiheit ist kein Mittel zu einem höheren politischen Ziel. Sie selbst ist das höchste politische Ziel.»

Die Berliner Mauer war das Symbol der aberkannten Freiheit: Der Freiheit als ein Wert, der unvereinbar ist mit den höchsten Zielen eines politischen Systems, das die Utopie umzusetzen versuchte, indem es die Wirklichkeit erdrückte.

Ursachen für den Mauerfall

Wie war der Fall der Berliner Mauer möglich? Und wer hat am meisten dazu beigetragen?

Die Geschichtsschreibung ist sich nicht einig, welche Rolle bei der Aufeinanderfolge der historischen Ereignisse jeweils die Einzelnen spielen, wie also der sogenannte Verlauf der Geschichte beeinflusst wird. Ich selbst bin natürlich nicht sachkundig genug, um in diese komplexe, wissenschaftliche und methodologische Diskussion einzugreifen.

In diesem Kontext stehen sich aber hauptsächlich zwei Thesen gegenüber:

a) Die eine spricht von einer Implosion des Sowjetsystems als unausweichliche Konsequenz der Unfähigkeit, seine ideologischen Versprechen einzulösen: Mit anderen Worten konnte die Utopie nicht Realität werden, sondern sie beschränkte sich darauf, die Wirklichkeit zu vergewaltigen, weil sie sie verändern wollte. Die Utopie brach deshalb irgendwann in sich selbst zusammen aufgrund eines gänzlichen Legitimationsverlustes, obwohl es sich hier um ein totalitäres System handelte, das die Instrumente der demokratischen Legitimation gar nicht kannte.

b) Die andere These geht davon aus, dass die entscheidenden Impulse von einigen Persönlichkeiten gegeben wurden. Persönlichkeiten, die Geschichte geschrieben oder zumindest die Ereignisse des letzten Vierteljahrhunderts massgeblich beeinflusst haben. Ohne sie würden die UdSSR, ihr Reich und daher auch die Berliner Mauer und der Eiserne Vorhang heute noch weiterbestehen.

Sehr wahrscheinlich liegt die Wahrheit, wie so oft, irgendwo dazwischen. Das Hauptgewicht, das wir auf die eine oder andere These legen, hängt von unserer persönlichen Weltanschauung ab, von unseren Überzeugungen und Werten.

Auf der einen Seite wurde der Mauerfall also durch Tatsachen ausgelöst, die innerhalb des Systems des real existierenden Sozialismus liegen. Dieses System war nicht mehr in der Lage, sein Versagen zu vertuschen und seine Bürger daran zu hindern, dieses Versagen mit dem Fortschritt des gegnerischen Systems zu vergleichen. Können Sie sich die Berliner Mauer im Zeitalter von Internet vorstellen? Ich habe Mühe.

Auf der anderen Seite können wir mit Stefan Zweig sagen, dass der 9. November 1989 eine jener «Sternstunden der Menschheit» war, in denen der Wille und die Taten einiger Persönlichkeiten in jenem präzisen geschichtlichen Augenblick die Welt verändert haben.

Protagonisten des Mauerfalls

Ich gehe das Risiko eines ungenügenden Abstandes ein und stelle daher erneut die Frage von vorhin: Wie war es möglich, den Auftrag zu erfüllen und die Freiheit den Menschen auf der anderen Seite der Berliner Mauer zurückzugeben? Wer hat am meisten dazu beigetragen?

Ich denke, dass vier Persönlichkeiten massgebend waren: Karol Wojtyla, Margaret Thatcher, Ronald Reagan und Helmut Kohl.

Karol Wojtyla wurde am 16. Oktober 1978 zum Papst gewählt; Margaret Thatcher gewann die Wahlen in Grossbritannien zum ersten Mal am 5. Mai 1979. Ronald Reagan gewann die Präsidentschaftswahlen am 4. November 1980 und zog am 20. Januar 1981 mit dem Amtseid ins Weisse Haus ein. Helmut Kohl beendete eine lange Ära der SPD-Vorherrschaft in der ehemaligen Bundesrepublik Deutschland, als er am 1. Oktober 1982 nach einem konstruktiven Misstrauensvotum im Bundestag gegen die sozial-liberale Regierung unter Helmut Schmidt und nach dem Bündniswechsel der FDP Kanzler wurde. Am 29. März 1983 wurde Kohl schliesslich vom Bundestag bestätigt.

Ende der 70er Anfang der 80er Jahre, genauer gesagt innerhalb von vier Jahren, gelangten also vier Persönlichkeiten an die Spitze der weltlichen und geistigen Macht, von denen wir sagen können, dass sie den Lauf der Geschichte, wenn es einen solchen überhaupt gibt, tatsächlich verändert haben.

In diesen vier Jahren hat sich der Wind gedreht. Die weltweite Rezession der zweiten Hälfte der 70er Jahre mit einer hohen Inflationsrate und einer hohen Arbeitslosenquote (die sogenannte Stagflation), hat Keynes‘ Theorien, die damals die öffentliche politische Diskussion beherrschten, in eine Krise gestürzt und nach langer Zeit wieder die liberale Lösung aktuell gemacht. Die liberale Lösung stützt sich auf die Redimensionierung der Rolle und der Kosten des Staates, auf die Neulancierung der Marktwirtschaft und des Welthandels, auf den schrittweisen Abbau des Protektionismus und auf die zentrale Rolle des Individuums und der Zivilgesellschaft vor jener der öffentlichen Hand.

Das «Manifest» mit dem damals grössten Publikumserfolg, das diese Wende krönte, war das Buch von Milton und Rose Friedman mit dem Titel «Free to Choose», das 1980 veröffentlicht wurde. In diesem Jahr feierte Reagan seinen Wahlerfolg auf den die Massenmedien allesamt unvorbereitet waren und entsprechend fassungslos reagierten. Die Thesen des Nobelpreisträgers für Wirtschaft von 1974, Mitbegründer der Mont Pèlerin Society im Jahr 1947, neben von Hayek, von Mises, Popper und anderen, haben die politischen Projekte von Margaret Thatcher und Ronald Reagan massgeblich inspiriert.

Dies ist die Wende, die den Weg bereitet hat für den Fall der Berliner Mauer und den Zusammenbruch des Sowjetreichs: Die Wiedererlangung der Freiheit am 9. November 1989 wäre ohne diese politischen Veränderungen der zehn vorangehenden Jahre nur schwer erklärbar.

Expansion und Krisen des Sowjetimperiums

Wir müssen an dieser Stelle kurz daran erinnern, wie die geo-strategische Lage auf dem internationalen Parkett Ende der 70er Jahre ausgesehen hatte. Die amerikanische Supermacht unter Präsident Jimmy Carter war an allen Fronten ins Hintertreffen geraten und hatte die Erniedrigung der Geiselaffäre von Teheran hinnehmen müssen, in einem Iran, der in die Fänge des islamischen Fanatismus von Ayatollah Khomeini geraten war.

Die sowjetische Expansion drang Schritt für Schritt in die Entwicklungsländer vor: zuletzt auch nach Afghanistan. In der imperialen Logik der Sowjetunion, die ihre Grenzen erweiterte und erstmals mit Oppositionsherden in den sozialistischen Republiken mit moslemischer Mehrheit konfrontiert wurde, bedeutete die Besetzung Afghanistans wahrscheinlich ein Akt der Verteidigung.

Afghanistan wurde dann auch dank der Entschlossenheit des Westens zu einer Niederlage, die wesentlich zum Zusammenbruch des Sowjetreiches beitrug.

In Europa erreichte der Kalte Krieg seinen gefährlichsten Höhepunkt mit dem Streit um die Mittelstreckenraketen. Moskau richtete die SS20 auf die wichtigsten europäischen Hauptstädte der Nato, um den politischen Graben zwischen der einen und der anderen Atlantikküste zu vergrössern.

Thatcher, Reagan und Kohl antworteten mit dem Auffahren der europäischen Marschflugkörper Cruise Missiles und der Mittelstreckenraketen Pershing II, obwohl die Strassen und Plätze vieler europäischer Städte von Friedensdemonstrationen überflutet waren. Die Demonstrierenden forderten die einseitige Entmilitarisierung des Westens. Entscheidend war die Ankunft des ersten Kontingents von Pershing II-Raketen in Deutschland am 25. November 1983. Dies war das ultimative Haltegebot für den sowjetischen Expansionismus unter Breznew und Gromyko.

Der von aussen gebotene Einhalt hätte jedoch wahrscheinlich nicht genügt, um die endgültig letzte Krise des Sowjetimperiums auszulösen. Massgeblich war auch eine starke innere Rebellionsbewegung nach den zerstörten Freiheitsträumen von Budapest im Jahr 1956 und Prag im Jahr 1968. Diese entscheidende Bewegung kam nicht ohne Grund aus dem tief katholischen Polen. Der Mut zu dieser Rebellion und deren internationale Legitimation, die vermeiden sollte, dass sie gleich endete wie in Ungarn und der Tschechoslowakei, stammte vom Papst, der aus dem Osten kam: aus Polen. Eine seiner ersten Reisen ins Ausland war der apostolische Besuch in seiner Heimat vom 2. bis zum 10. Juni 1979: dies war der Funke, der den Drang nach Freiheit in Polen wieder zum Aufflammen brachte.

Der Streik in den Werften von Danzig, Solidarnosc, Lech Walesa und die anderen Exponenten des polnischen Widerstandes haben den unbeweglichen und granitenen Warschauer Pakt tief im Innern erschüttert. Für Moskau wäre ein Warschauer Pakt ohne Warschau unvorstellbar gewesen: Aus diesem Grund rief General Jaruzelski am Morgen des 13. Dezember 1981 den Ausnahmezustand aus, er erklärte Solidarnosc für gesetzeswidrig und verhaftete mit dem Segen der Sowjetunion Lech Walesa und zahlreiche andere Dissidenten.

Polen als Katalysator der Wende

Und mehr als 30 Jahre nach der Beschlagnahmung halb Europas durch die Sowjetunion gab wieder Polen den Ausschlag: Der Mythos des Jalta-Abkommens hatte der Sowjetunion ihre gewaltsame Expansion ermöglicht, doch nun ging erneut von Polen die Bewegung aus, die später zum
dominoartigen Zusammenbruch der Satellitenstaaten der UdSSR und der Sowjetunion selbst führte. Der Fall der Berliner Mauer war durch die Legalisierung von Solidarnosc am 17. April 1989 vorweggenommen worden, und durch den Sieg der Gewerkschaft von Walesa an den teilweise freien Wahlen vom 4. Juni desselben Jahres, am gleichen Tag, an dem das Massaker in China auf dem Tienanmen-Platz stattfand.

Wir sind uns wohl alle einig, dass der Zusammenbruch der UdSSR auch systeminterne Auslöser hatte. Und doch können wir uns nur schwer vorstellen, dass die Sowjetunion auch ohne Solidarnosc und ohne den polnischen Papst in den Jahren unmittelbar nach dem Staatsstreich von 1981 so starke
innere Erschütterungen erfahren hätte. Interne Erschütterungen, die zuerst zur Designierung des vorsichtigen «Reformers» Andropov führten, dann zur vorübergehenden Denkpause mit dem todkranken Breznew-Anhänger Cernenko, und schliesslich zum «Bahn frei» für Gorbatschow und dessen Perestroika; dies, als äusserster Versuch der Eigenreform eines totalitären Systems, das sich als objektiv nicht reformierbar erwiesen hatte. Der Fall der Berliner Mauer war der historische Übergang und der Schlussakt dieses Auflösungsprozesses, auch wenn Gorbatschow diesem Ereignis noch in seiner Funktion als Generalsekretär der KPdSU beiwohnen konnte, im Sattel einer Macht, die jedoch bereits fast völlig auseinandergebröckelt war.

Die Standhaftigkeit und die Konsequenz von Persönlichkeiten wie Margaret Thatcher, Ronald Reagan und Helmut Kohl machten es möglich, dass diese historische Wende — der Zusammenbruch eines Imperiums, das über Nuklearwaffen verfügte — ohne einen weiteren Krieg über die Bühne gehen konnte. Der spirituelle Garant für diese friedliche Lösung war der polnische Papst.

Der Auftrag, jenen Millionen von Personen die Freiheit zurückzugeben, denen jenseits der Mauer dieses Grundrecht viel zu lange verwehrt worden war, dieser Auftrag war also erfüllt worden.

Neuer Kampf um die Freiheit

Welche Realität hat uns diese Befreiung im Jahrhundert der freiheitsfeindlichen Utopien erschlossen? Welche Welt konnten wir dank ihr aufbauen, nach dem Ende des Kalten Krieges und der Überwindung des Gleichgewichts des Schreckens, mit dem, wie Raymond Aron sagte, «Friede unmöglich, Krieg unwahrscheinlich» wurde?

Heute, über 15 Jahre später, gibt es vielleicht, wenn nicht gerade Nostalgiker der zweigeteilten Welt, so doch Kritiker der neuen Realität. Der Realität die aus dem Fall der Berliner Mauer entstand, aus dem Ende jener Utopie, die von dieser Mauer eingeschlossen und abgeschottet worden war, um den ernüchternden Vergleich mit der Wirklichkeit und der Freiheit der offenen Gesellschaft zu vermeiden.

Diese Kritiker sagen, dass die von einer einzigen Supermacht dominierte Welt eine Welt sei, in der die «Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer» würden, und in der es immer mehr Kriege, Konflikte jeder Art und auch Genozide gebe. Zwar sei die Welt seit dem Mauerfall freier, aber auch und vor allem ungerechter und unsicherer.

Stimmt das? Die Medien neigen dazu, uns dies glauben zu machen. Und folglich sind diese Gefühle der Ungerechtigkeit und Unsicherheit in der Öffentlichkeit ziemlich verbreitet. Die daraus resultierende Desorientierung könnte zu einer Umkehr der Werteskala führen, die der offenen Gesellschaft eigen ist: Die Gefahr ist, dass man im Namen der Gerechtigkeit und Sicherheit wieder erneut die Freiheit vernachlässigt oder gar mit Füssen tritt, wenn auch mit anderen Mitteln und auf andere Art und Weise. Das wäre die schlimmste und bitterste Niederlage für jene Welt, die die freiheitsfeindlichen Utopien des 20. Jahrhunderts hinter sich gelassen hat.

Der Kampf um die Freiheit ist also noch nicht ausgestanden. Die von diesen Utopien befreite Realität darf nicht durch Verfälschungen der Tatsachen und Fehlinformationen unterdrückt werden. Die Welt ohne die freiheitstötenden Utopien des 20. Jahrhunderts, und namentlich die Welt ohne jene Utopie, die mit dem Fall der Berliner Mauer unter dem Gewicht des Freiheitsdranges ebenfalls zusammenbrach, diese utopiefreie Welt ist also eine weniger arme, weniger kriegerische und daher weniger unsichere Welt.

Gewiss, es ist nicht die egalitäre Welt, von der auch diesseits der Mauer in unserer offenen Gesellschaft jene geträumt haben, die an die kollektivistische Utopie glaubten: eine Utopie die sich in der Realität als unvereinbar mit der Freiheit erwies. Doch gerade deswegen ist der Kampf um die Freiheit noch nicht ausgestanden. Wer zwischen der Freiheit und der Gleichheit die letztere höher wertet und bereit ist, zumindest in gewissem Grade die Freiheit dafür zu opfern, der stellt uns vor neue Herausforderungen in einem gewandelten Kontext.

Die Freiheit ist also wieder Trends und Kräften ausgesetzt, die auf andere Art und Weise und auf anderen Wegen versuchen,sie zu begrenzen oder gar auszulöschen. Und es wird wohl immer so sein. Auch nach dem Fall der Mauer müssen wir, die Mitgestalter der offenen Gesellschaft, uns also mit diesen Trends und diesen Kräften auseinandersetzen.

Hierin liegt das erneute Engagement von jenen, die liberale Ideen haben und sich an den authentischen, liberalen Werten orientieren. Unser Ziel ist eine freiere Welt, auch weil eine freiere Welt, eine Welt ohne Mauern, wie die Tatsachen, nicht die Theorien zeigen, eine weniger arme und eine sicherere Welt ist.

Auch die Kritiker jeglicher Politik die auf die Entscheidungsfreiheit in allen Bereichen gründet, müssen dies anerkennen. Die Berliner Mauer lehrt uns dies: Die Welt ohne Mauern ist nicht nur eine an sich bessere Welt, sondern auch und vor allem eine Welt, die sich noch verbessern kann,
dank der Antriebskraft der Freiheit.

Leicht gekürzte Version des Referats anlässlich des 2. Weltfreiheitstages am Liberalen Institut.

Marina Masoni ist Regierungspräsidentin des Kantons Tessin und Stiftungsrätin des Liberalen Instituts.