Denkanstösse

Die aktuelle globale Rezession — die durch epidemiologische Präventivmassnahmen ausgelöst wurde — und die Ausgleichsmassnahmen für die Wirtschaft führen vielerorts zu einem neuen Rekordanstieg der Staatsausgaben und -verschuldung.

Die umfangreichsten empirischen Studien zeigen einen eindeutig negativen Zusammenhang zwischen dem Gewicht des Staates und dem Wohlstand. Dies gilt selbst für Ausgaben, die als «produktiv» gelten — etwa in den Bereichen Bildung, Forschung oder Infrastruktur. Der Staat hat sein optimales Gewicht längst überschritten. Gemäss der Rahn-Kurve sollte je nach Qualität der Staatsausgaben ein Anteil von 15 bis 25 Prozent des Bruttoinlandproduktes nicht überschritten werden. Das Optimum liegt eher bei 12 bis 13 Prozent des BIP. Ein höherer Anteil schwächt das Wachstumspotential der Wirtschaft. Die Kosten der staatlichen Aufgaben umfassen die Aneignungs-, die Ineffizienz- und die Stagnationskosten. Im sozialen Bereich wirkt der Staat anreizmässig doppelt negativ, indem er Arbeit und Ersparnisse sowohl durch Steuern als auch durch Sozialleistungen unattraktiv macht.

Eine Absenkung der Steuerbelastung und eine Refokussierung des Staates würden eine Rückkehr zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum ermöglichen. Konkret könnte dies bedeuten, die Gewinn- und Kapitalsteuer — zwei der schädlichsten Steuern überhaupt — auf null zu senken, die direkte Bundessteuer — eine Anomalie im System — abzuschaffen und die Eigenverantwortung in den Bereichen Alters- und Gesundheitsvorsorge zu stärken.

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