Denkanstösse

Die französische Regierung unter dem allzeit unter Strom stehenden Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy wurde zum Jahreswechsel gewahr, dass sie auf über 90 Millionen Dosen eines im letzten Jahr, angesichts einer gerüchteweise anrückenden Schweinegrippen-Pandemie, eilig bestellten Anti-H1N1-Impfstoffes sitzen zu bleiben drohte. Nur fünf von zurzeit etwa 63 Millionen Franzosen haben sich bis dato gegen die zur planetaren Gefahr aufgebauschte Sommergrippen-Variante impfen lassen. Nach Schätzungen von Medizinern haben sich demgegenüber über 20 Millionen Franzosen selbst immunisiert, indem sie auf Infektionen mit kaum spürbaren leichten Grippesymptomen reagierten. Mehr als eine Milliarde Euro, die der hochverschuldete französische Wohlfahrtsstaat für die Bekämpfung einer hypothetischen Pandemie-Gefahr locker gemacht hat, scheinen in den Sand gesetzt. In den deutschen Bundesländern sind die Verhältnisse ähnlich, aber nicht ganz so schlimm wie in Frankreich. Da die georderten Chargen zum Teil noch gar nicht produziert sind, versuchen Frankreich und Deutschland jetzt, zumindest einen Teil ihrer Aufträge noch zu stornieren. Speziell in Frankreich wirft das folgende Fragen auf: Wieso wurden fast 100 Millionen Impfstoff-Portionen bestellt — dreimal mehr, als für eine vernünftige Durchimpfungsrate der Bevölkerung erforderlich gewesen wäre? Warum legte die Regierung gleichzeitig einen riesigen Vorrat des umstrittenen Grippe-Medikaments Tamiflu (ein Drittel der weltweiten Gesamtvorräte!) an? Warum wurden teure Atemmasken angeschafft, die nur für Spitzenbeamte und Top-Manager zur Verfügung standen?

Ich suche jetzt die Antwort bewusst nicht auf der von Verschwörungstheoretikern gelegten Fährte, wonach das Virus H1N1 selbst und die damit verbundene weltweite Aufregung auf Machenschaften der Pharma-Konzerne Glaxo Smith Kline (GSK), Sanofi-Aventis und Novartis zurückgehen soll. Ich halte mich vielmehr an die offizielle Begründung der Massnahmen durch das «Vorsorgeprinzip». Dieses ist Anfang der 70er Jahre in Deutschland erfunden und 1992 auf dem «Erd-Gipfel» von Rio weltweit bekannt gemacht worden. «Drohen schwerwiegende oder bleibende Schäden, so darf ein Mangel an vollständiger wissenschaftlicher Gewissheit kein Grund dafür sein, kostenwirksame Massnahmen zur Vermeidung von Umweltverschlechterungen aufzuschieben», lautet der Grundsatz 15 der Rio-Deklaration. Inzwischen hat dieses Prinzip Eingang in den Maastricht-Vertrag, in den Lissabonner Verfassungsvertrag der EU und in die französische Verfassung gefunden. Da Nicolas Sarkozy sich in den Kopf gesetzt hat, die Deutschen mit Vorsorge-Rhetorik zu übertreffen, gaben sich seine Beamten grösste Mühe, das Prinzip konsequent umzusetzen. Doch gerade dadurch haben sie die Probleme geschaffen, vor denen sie jetzt stehen. Denn unbegrenzte Vorsorge ist absurd. Wer ständig nur vorsorgt, verpasst das Leben. Wenn überhaupt, ist das Vorsorgeprinzip nur insoweit hilfreich, als es nicht allzu konsequent angewandt wird. Heilen ist viel wichtiger als Vorbeugen, auch wenn ein von der wohlfahrtsstaatlichen Werbung gedankenlos wiederholtes Sprichwort das Gegenteil behauptet.

Die oben zitierte Definition des Vorsorgeprinzips lässt nämlich die Frage offen, ob Vorsorgemassnahmen auch Kosten-Nutzen-Kriterien unterliegen sollen beziehungsweise dürfen. Verbreitet ist die Meinung, Kostenabwägungen erübrigten sich, wenn es um Menschenleben gehe. Wäre dieses Argument stichhaltig, gäbe es weder Lebens- noch Unfallversicherungen. Dabei möchte ich nicht in Abrede stellen, dass der monetären Bewertung von Lebensaspekten enge Grenzen gesetzt sind. Aber auch bei einer nichtmonetären Bewertung erscheint der Nutzen von Massnahmen zur Abwendung hypothetischer Gefährdungen allzu oft mehr als fraglich, zumal es sich nicht selten zeigt, dass Vorsorge nur um den Preis der Aufgabe von Freiheit und Wohlstand zu haben ist. Ausnahmen bilden Gefahren beziehungsweise Schadereignisse, deren Eintrittswahrscheinlichkeit einigermassen realistisch abschätzbar ist. Aber auch in diesen Fällen genügt es oft nicht, zwischen Vor- und Nachteilen wirtschaftlich vertretbarer Schutzmassnahmen abzuwägen. Im wirklichen Leben geht es stattdessen nicht selten um Entscheidungen zwischen zwei Übeln. Welches davon ist das kleinere?

Solche Entscheidungen, sofern sie nicht spontan «aus dem Bauch heraus» getroffen werden, kommen in der Regel nicht ohne mehr oder weniger bewusst religiöse Begründung aus. Denn es geht dabei um die Frage nach dem Sinn des Lebens – eine Frage, die von keiner Wissenschaft und keinem formalen Kosten-Nutzen-Vergleich beantwortet werden kann. Als solche dient anstelle des historisch bewährten Christentums in Europa mehr und mehr die letztlich selbstmörderische Öko-Ersatzreligion (Öko-Nihilismus). Kein Wunder, dass mit dem «Vorsorgeprinzip» immer häufiger Massnahmen und Investitionen gerechtfertigt werden, deren volkswirtschaftliche Rendite eindeutig negativ ist.

Eine Version dieses Artikels wurde in der «Neuen Zürcher Zeitung» publiziert.