Ist die «Vielfalt in der Einheit» am Ende?

Jürg Marcel Tiefenthal

    LI-PAPER. Ohne Massnahmen droht die schweizerische Verfassungskonstruktion in Schieflage zu geraten.

    Das verfassungsrechtliche Strukturprinzip des Föderalismus wird zwar kaum je grundsätzlich in Frage gestellt. Dennoch handelt es sich laut jüngerer Lehre um den am stärksten gefährdeten tragenden Grundwert der Bundesverfassung.

    Die postulierten Ziele der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) sind bislang nicht erfüllt worden. Vielmehr haben die Aufgaben- und Finanzierungsverflechtungen zwischen den beiden obersten Staatsebenen in der Zwischenzeit zugenommen, da die Umsetzung der verfassungsrechtlichen NFA-Grundsätze — namentlich das Subsidiaritätsprinzip und das fiskalische Äquivalenzprinzip — nur ungenügend erfolgt ist.

    In der bundesstaatlichen Zuständigkeitsordnung zeigen sich zunehmend Spannungs- und Konfliktfelder, die auf eine eklatante Erosion des Föderalismusprinzips hinweisen. Verstärkte Zentralisierungstendenzen sowie die Rechtsvereinheitlichung bedingt durch die Internationalisierung, insbesondere die Europäisierung des nationalen Rechts und die Bundespolitik, aber auch die Intensivierung und die Institutionalisierung der interkantonalen Zusammenarbeit haben den Föderalismus sukzessive geschwächt und die kantonale Souveränität unterlaufen.

    Ohne zielgerichtete Massnahmen droht die schweizerische Verfassungskonstruktion mittel- bis langfristig in Schieflage zu geraten. Dementsprechend sollte die verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung zwingend mittels Schaffung klarer Zuständigkeiten sowie konsequenter Aufgaben- und Finanzierungsentflechtungen reformiert und geschützt werden. Andernfalls läuft der schweizerische Föderalismus Gefahr, seinen ursprünglichen Zweck und seine enorme Wirkungskraft zu verlieren, womit die Vielfalt in der Einheit vor ihrem Ende stünde.

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    (19 Seiten, PDF)

    Dieses Paper stellt einen Gesamtüberblick über das Buch «Vielfalt in der Einheit» am Ende? Aktuelle Herausforderungen des schweizerischen Föderalismus (2021, EIZ) von Jürg Marcel Tiefenthal dar. Das Buch kann unter diesem Link bestellt oder als PDF oder ePUB kostenlos heruntergeladen werden.

    September 2021

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