Solidarität als Wert der freien Zivilgesellschaft

Olivier Kessler

    LI-PAPER. Die Solidargemeinschaft wird von jenen Kräften unterminiert, die sie politisch erzwingen wollen.

    Der Begriff der «Solidarität» wird von verschiedenen Interessengruppen instrumentalisiert und missbraucht, um liberale Reformen zu verhindern. Genau genommen beschreibt der Begriff der Solidarität das unbedingte Zusammenhalten mit jemandem aufgrund gleicher Anschauungen und Ziele. Er beruht auf der natürlichen Empathie gegenüber in Not geratenen Mitmenschen. Dies impliziert, dass die gewährte Unterstützung oder das Eintreten für jemanden aus freien Stücken zu erfolgen hat — und nicht aufgrund eines von oben aufoktroyierten Befehls. Trotzdem wird «Solidarität» heute vor allem durch Profiteure der heutigen staatlichen Ressourcenallokation und durch Ideologen, die der Marktwirtschaft feindlich gegenüberstehen, verwendet, um Zwangsumverteilung durch den Staat zu beschreiben.

    Solidarität ist in einer freien Gesellschaft unbestritten ein wichtiger Wert, damit Menschen in Notlagen Unterstützung erfahren. Solidarisch können Menschen allerdings nur dann sein, wenn sie selbst überschüssige Ressourcen über das Existenzminimum hinaus erwirtschaften. Wohlstand ist daher eine zwingende Voraussetzung für eine Gesellschaft, in der Solidarität eine gewichtige Rolle spielen soll. Die Krux liegt darin, dass staatliche Zwangsumverteilung den gesamtgesellschaftlichen Wohlstand gleich doppelt mindert, weil sie die leistungswilligen und produktiven Gesellschaftsmitglieder bestraft und die Anreize zur produktiven Arbeit bei den Empfängern zerstört. Es mag daher nicht überraschen, dass praktisch sämtliche westlichen Länder, die mittlerweile über stark ausgebaute Wohlfahrtsstaaten verfügen, kein oder nur geringes Wirtschaftswachstum aufweisen.

    Anhänger der staatlich erzwungenen «Solidarität» behaupten, dass es in einem freien System ohne aufgeblähten Wohlfahrtsstaat keine Garantie gäbe, dass Menschen in Not Hilfe zukomme. Dieses Argument der fehlenden Garantie kann nicht grundsätzlich bestritten werden — nur impliziert es fälschlicherweise, dass diese Garantie in einem Wohlfahrtsstaat gegeben sei. Dieser unterhöhlt nämlich die Grundlagen seiner eigenen Finanzierung — die produktive Wirtschaft —, indem er An-reize setzt, welche diese erlahmen lassen. Irgendwann kommt unweigerlich der Moment, an dem nicht mehr genügend Mittel erwirtschaftet werden, um die Ansprüche der Sozialleistungs-Empfänger befriedigen zu können. Um einen Bankrott zu verhindern und um der echten Solidargemeinschaft zum Durchbruch zu verhelfen, braucht es dringend befreiende Reformen.

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    Juni 2018

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