Wie kann Liberalismus heute positioniert werden? Auf diese Frage gibt es verschiedene Antworten und fast so viele unterschiedliche Bemühungen wie es Liberale gibt. Im Zusammenhang damit steht die Frage, wie der Liberalismus attraktiver erscheinen kann und wie liberale Einflüsse in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wirksam werden können. In einer Zeit, die zunehmend illiberale Züge trägt, in der Blockbildung im Innern und in den Aussenbeziehungen, durch den Etatismus in der Wirtschaft und durch politischen Aktivismus in der Kultur, schliesslich, aber nicht schlussendlich in der Einengung von Meinungsfreiheit, wird der Liberalismus per se zur Alternative.
Jede Alternative erweitert das Wissen über die zuerst gewählte Option. Was alternativlos ist, bleibt einseitig. Für Ökonomen besitzen Opportunitätskosten eine zentrale Rolle, d.h. der entgangene Nutzen einer nicht realisierten Alternative.[1] Alternativen bieten offenkundig verschiedene Perspektiven. Ein Phänomen von unterschiedlichen Standpunkten aus betrachten, das vergrössert Einsichten, vermehrt Wissen, sorgt für Verständnis und ermöglicht uns über unsere angestammten Sichtweisen hinaus zu schauen.
Liberale stellen eine Alternative zu herrschenden Ideen und Akteuren dar. Das gilt auch in einer historischen Rückschau, da der Liberalismus weit überwiegend auf der Oppositionsbank oder gar nicht in den Machtapparaten vertreten war und ist. Dennoch bilden viele liberale Prinzipien einen Teil des Fundaments moderner Gesellschaften.
Wie vielfältig die liberalen Alternativen sind, davon zeugen beispielsweise die zahlreichen Bände der Edition Liberales Instituts. Liberale bieten andere als herkömmliche Perspektiven und neben Kritik, die auf die Ursachen zielt, nicht nur Symptombehandlungen,[2] sondern Lösungen. Es lohnt sich, die Alternativen aus der Edition summarisch aufzuführen:
- die Marktwirtschaft als prioritärer Weg für Umweltschutz,
- Markt und Wettbewerb als Lösung für und zur Vorbeuge vor Finanzkrisen,
- Alternativen zum Sozialstaat, darunter private, genossenschaftliche und unternehmerische,
- globale Arbeitsteilung und Freihandel statt Protektionismus,
- die Abschaffung der destruktiven Erbschaftssteuer,
- Vorsorge statt Umverteilung in einem deregulierten und entstaatlichten Gesundheitssystem,
- ein vielfältiges non-zentrales Europa mit Wettbewerb,
- entfesselte Unternehmer auf Märkten als Koordinationsarenen,
- Markt und Wettbewerb in der Bildung,
- Entregulierung, statt selbstbezogene, belastende Bürokratisierung,
- Bankenfreiheit sowie eine Ordnung des Rechts und der Haftung statt des staatlich dirigierten und privilegierten Finanzsystems,
- die Chance neuer Technologien für Freiheit sowie
- der liberale Klassiker: das Eindämmen von (staatlicher) Macht –
- dabei ist die Rolle der Wissenschaft und der Technokratie zu klären.
Alternativen sollten stets besser sein, um gewählt werden zu können. Liberalismus ist für die Analyse nicht immer die einzige und beste Wahl wie Arnold Kling in Three Languages of Politics aufzeigt.[3] Die Progressiven (Sozialisten) denken entlang der Achse Unterdrücker und Unterdrückte. Die Konservativen stellen Zivilisation und Barbarei gegenüber. Die Libertären (Liberalen) betrachten bipolar Freiheit und Zwang. Die Achsen dienen der Lagerbildung, zuweilen der Dämonisierung, der Bekräftigung, der jeweils eigenen moralischen Überlegenheit und verhindern eine Verständigung. Für Arnold Kling ist die libertäre Position zwar überwiegend überzeugend, aber keineswegs immer. Für die Bürgerrechtszeit in den USA verfügten beispielsweise die Progressiven über die passendere Diagnose und Kritik. Die Einsichten des Elder Statesmen Arnold Kling, hier ist angesichts seiner klassisch liberalen Haltung ein Augenzwinkern angebracht, dürfen beherzigt werden. Kompromisslosigkeit kann man als Stärke ansehen, um keine Verwässerung der eigenen Position hinnehmen zu müssen. Zugleich besteht ein Unterschied zwischen der politischen Praxis, in der selbst Ludwig von Mises als Chefökonom Österreichs beträchtliche Kompromisse einging, wie er selbst erklärte. So könne man „in der praktischen Politik … nur selten das Vollkommene erreichen [..]. Man muss sich in der Regel damit begnügen, das kleinere Übel zu wählen.“[4]
Freiheitsliebe
Ich möchte diesen Text nutzen, um eigene Bemühungen zur Diskussion zu stellen, die dazu beitragen sollen, Liberalismus als attraktive Alternative darzustellen. Zusätzlich zu meinen Beiträgen hier beim Liberalen Institut und seiner Edition sind das zwei Trilogie-Projekte. Am Anfang steht die Freiheitsliebe.
Freiheitsliebe ist eine überaus positive Sicht auf Chancen, auf einen offenen Entwicklungspfad, der nahezu endlos ist, aber zu keiner Endabrechnung führt. Liebe zur Freiheit, Liebe zur Entwicklung, Liebe zur Bildung der persönlichen Kräfte bilden eine Einheit.
Das Projekt besteht aus einer kleinen Homepage und drei kompakten Büchern: Freiheitsliebe (2017), Mehr Freiheitsliebe (2019) und Noch einmal Freiheitsliebe (2021).[5] Die drei Bände sind durch eine Botschaft verbunden: Freiheit und Liebe gehören zusammen. Jeder Band wirbt mit Aphorismen, Blogbeiträgen und Charakteren für die Liebe zur Freiheit. Das Ergebnis ist ein Freiheits-ABC, das quer zur Zeit liegt und zeitlose Botschaften enthält.
Ich bin der festen Überzeugung: Freiheitsliebe tut uns selbst als Individuum gut und uns Menschen zusammen in Gemeinschaft und Gesellschaft. “Die Freiheit ist in der Tat das Ziel einer jeden menschlichen Gemeinschaft. Auf sie stützt sich die öffentliche und private Moral, auf ihr beruhen alle Berechnungen von Handel und Gewerbe; ohne sie gibt es für die Menschen keinen Frieden, keine persönliche Würde, kein Glück.” konstatierte Benjamin Constant vor 200 Jahren.[6] Freiheitsliebe umfasst beide Sphären, erstens die von Gemeinschaft und Gesellschaft innerhalb derer Freiheit gelebt wird und zweitens die Freiheit des Individuums. Freiheitsliebe ist individuelles Vermögen in Verbundenheit mit anderen Menschen.
„Liebe ist niemals Zwang. Sie bedeutet Glück, Freiheit, Stärke. Und es ist die Liebe, die die Angst tötet.“, bemerkte ein mir unbekannter Autor. Für die Liebe gilt, dass es nur den eigenen Weg gibt, keine Standards. Wie bei der persönlichen Entwicklung, dem lebenslangen Lernen, handelt es sich bei der Liebe um eine Daueraufgabe. Liebe bedarf der Achtung und Pflege. Liebe wächst, wenn man sich ihr widmet. Das gilt auch für die Naturliebe. Was für ein wunderbares Gefühl ist es, wenn die Sonne ins Gesicht scheint, wenn der Wind Fichten und Tannen rauschen lässt, wenn Moos unter den Füssen nachgibt.
Liebe bedarf der Freiheit. Einen Menschen so zu lieben, wie ihn Gott gemeint haben könnte, das ist Bindung in Freiheit. Zudem gilt: Freiheit ist ein Kind der Liebe. Lehren wir unseren Kindern und einander, die Freiheit zu lieben.
Der leitende Gedanke für die Freiheitstrilogie (die nicht geplant war, sondern emergent entstand) war und ist eine andere Facette der Freiheit, eine mit Gefühlen verbundene Dimension zu thematisieren. Dementsprechend ist der erste Band vergleichsweise persönlich gehalten, der zweite enthält einen Essay zur Freiheitsliebe, der dritte Freiheitsprinzipien. Stets sind Gedankenanstösse durch Aphorismen und Skizzen von Charakteren enthalten, denen ich Freiheitsimpulse verdanke, darunter populäre Persönlichkeiten wie Reinhold Messner, Tom Brady und Clint Eastwood oder die Rockband Rush.
Vom Manifest zum Mut
Ein konstruktives Programm zur Positionierung des Liberalismus kann mit einer Klarstellung beginnen, Kooperation thematisieren und Mut machen, Alternativen anzusprechen. Die darin verborgene Trilogie ist eine in der Rückschau entstandene.
Ein Liberales Manifest[7] enthält sieben Prinzipien und einige Klarstellungen. Skizziert wird zudem das Gerüst einer klassisch liberalen Staatsreform. Mit dem Manifest erläutere ich, was Liberalismus im Wesentlichen ausmacht und lege das prägnant und munter in den Prinzipien dar. Zugleich möchte ich der allgegenwärtigen Verwässerung des Liberalismus entgegentreten, von Liberallala über Lifestyle Liberalismus bis zu linksliberalen und liberal-konservativen Haltungen. Das sind die Klarstellungen. Liberalismus wird von mir klassisch positioniert.
Mir fehlte ein Manifest, während es ein konservatives von Wolfram Weimar gibt und ein Libertäres von Stefan Blankertz.
Liberalismus ist eine zeitlose Lösung für viele aktuelle Herausforderungen – und anspruchsvoll. Das Hauptanliegen des Liberalismus ist: Es soll den Menschen gut gehen. Das darf viel stärker betont werden. Die sieben liberalen Prinzipien lauten:
- Jeder einzelne Mensch ist das Mass aller Dinge. Liberale betrachten die Welt vom Individuum aus, blicken auf sein Handeln und die Interaktionen mit anderen Menschen. Jeder Mensch ist wichtiger als ein Kollektiv.
- Die Freiheit ist der Sauerstoff des Lebens. Freiheit ist die Voraussetzung für persönliche Entfaltung, für Wohlfahrt und für Glück. Der Schutz der Freiheit des Bürgers vor dem Staat besitzt für Liberale eine herausragende Bedeutung.
- Das Eigentum ist das Fundament, auf dem das Leben ruht. Privateigentum und das uneingeschränkte Verfügen darüber sind gelebte Freiheit, ermöglichen Privatsphäre und Selbstbestimmung und sind die nicht zu ersetzenden Voraussetzungen für die Marktwirtschaft.
- Das Recht der Freiheit herrscht über jedermann. Die Herrschaft des Rechts bindet alle Menschen ausnahmslos, explizit die Herrschenden, um ein Leben in Freiheit für jeden Menschen zu gewährleisten. Die Masse des Rechts entsteht für Liberale aus den Konventionen, die sich bilden, wenn Menschen miteinander im Austausch stehen, um ein besseres Leben zu führen.
- Privatheit ist gelebte Freiheit. Die Privatsphäre ist der Raum für die freie Entfaltung des Menschen, unbehelligt von anderen. Privatheit stellt die unabdingbare Sphäre menschlicher Freiheit dar. Privateigentum und Privatheit sind zwei Seiten derselben Medaille und benötigen den Schutz des Rechts.
- Die spontane Ordnung macht uns gross – als ungeplantes Ergebnis zwischenmenschlicher Interaktion, als Entdeckungs- und Vielzweckverfahren, das sich niemand ausdenken könnte. Die unsichtbaren Hände vieler sind weitaus erfolgreicher als die starken Fäuste weniger. Nicht gezielte Organisation von Wirtschaft und Gesellschaft weniger Experten verbessern unser Leben, sondern unzählige ungeplante Bemühungen vieler Menschen.
- Der Minimalstaat ist das Maximum, weil er sich auf die Sicherung von Frieden und Freiheit konzentriert und nicht zum Spielball wechselnder Interessenkoalitionen wird. Mit seinen Privilegien als Gewaltmonopolist stellt der Minimalstaat sowohl eine ständige Bedrohung der Freiheit dar als auch deren Garant.
Noch einmal: Liberale wollen, dass es allen Menschen gut geht. Diese Botschaft darf heute wieder stärker vermittelt werden. Die Zeit ist günstig, wirken doch viele Politiken antisozial, von der Geld- über die Energie- und Ökopolitik bis zum Mietendeckel.
Anarcho-Liberalismus
Vielleicht hocken Liberale immer noch zu sehr im Elfenbeinturm. Das Angebot insbesondere für junge Menschen hat indes zugenommen. Vielleicht sind Anarchisten und Liberale Menschen mit unvereinbarer Weltanschauung. Finden wir es heraus! Genau das haben Stefan Blankertz und ich mit einem fiktiven Stadtratgespräch getan, in dem es in einer Kleinstadt unter anderem um eine Lösung für den Bildungsetatismus ging. Der gemeinsame Weg ist bemerkenswert weit. War das im 19. Jahrhundert ausgebliebene Bündnis von Anarchisten und Liberalen eine verpasste Chance? Wir haben kontrafaktisch diese Fragen diskutiert und zwei alternative Geschichtsverläufe anhand konkreter Ereignisse skizziert. Dazu gehört die Frage, was passiert wäre, wenn Bismarck beim Attentat unter den Linden im Mai 1866 nicht unverletzt, sondern tödlich getroffen worden wäre?
Ein Liberaler. Ein Anarchist. Im Gespräch. Feuer & Wasser oder Geistesverwandte? Seit etlichen Jahren treffen sich in der Berliner Bar „Vincent“ der Liberale Michael von Prollius und der Anarchist Stefan Blankertz. Aus anfänglicher Konfrontation ist Freundschaft geworden. Inzwischen steht die Suche im Vordergrund, was eine freiheitlichere Gesellschaft möglich machen würde und welche historischen Chancen verpasst worden sind, aber nachgeholt werden könnten. In unserem Buch Die Vincent-Sessions[8] präsentieren wir die besten Stücke aus unseren Diskussionen. Die Unterschiede werden klar benannt, die verbindende Haltung der Freiheit betonen wir. Die Themen sind in kurze, übersichtliche Stücke unterteilt. Sie reichen von der Frage der Möglichkeit einer Verfassung der Freiheit bis hin zu der, ob durch ein Miteinander statt Gegeneinander von Liberalen und Anarchisten sich ein friedlicheres Deutschland hätte erreichen lassen.
Mut zur Freiheit in Vielfalt
Wer für die Freiheit eintritt, sollte mutig sein. Freiheit ist nicht en vogue. Selbständigkeit und Verantwortung sind keine Kennzeichen unserer Zeit, sollten es aber rasch werden.
Der (klassische) Liberalismus bietet bessere Ideen für die Lösung menschlicher Probleme als die seit Jahrzehnten praktizierten politischen Scheinlösungen. Viele unsichtbare Hände sind den wenigen zupackenden Pranken gestaltender Führer und Führerinnen der wenigen organisierten Interessen überlegen. Das gilt für alle Menschen. Attack Titans. Mut zur Freiheit[9] illustriert die Bandbreite liberalen Denkens. Aussenpolitik, Geldpolitik, Entwicklungshilfe, Umweltpolitik, Wirtschaftspolitik, Wohlfahrtspolitik gehören genauso dazu wie viele Themengebiete ohne Politik. Geldfreiheit, Selbsthilfe, Marktwirtschaft, Ethik der Bürgerlichkeit, Demokratiereform sind einige Schlagworte, die in kompakt argumentierten Kapiteln behandelt werden.
Aus freiheitlicher Perspektive scheint es so, als seien die Titanen, die Gegner der Freiheit, vorläufig siegreich. In Anlehnung an Attack on Titan von Hajime Isayama ist ihre Walze über Europa erfolgreich, bestehet die Herausforderung darin, dass wir selbst Menschen verschlingende Titanen sind.
Es lohnt sich neu zu denken, so wie 1776 schon gedacht wurde, mit den Grundlagen von 1759:[10] Starten wir mit der theoretisch und praktisch umfassend belegten Überzeugung, dass Märkte, genauer Menschen auf Märkten, Ergebnisse zeitigen, die massenhaft Gutes bewirken und die Eingriffe der Regierung das schwerlich verbessern – nicht andersherum.
Die Liberalen haben dabei die Ethik auf ihrer Seite, mit empirischem Gütesiegel. Deirdre McCloskey und Art Carden schildern das zusammenfassend in Leave Me Alone and I’ll Make You Rich: How the Bourgeois Deal Enriched the World. Die grössten Wohlfahrtsprofiteure – die Armen – verdanken ihre im Jahr 1800 einsetzende unvorstellbare Wohlfahrtsentwicklung nicht technischen Erfindungen, nicht Ressourcen, nicht der Kapitalbildung und auch nicht Institutionen, der Eisenbahn oder anderen üblichen Erklärungen. Vielmehr steht am Anfang ein fundamental verändertes Denken der Menschen, das zwischen 1517 und 1789 in ihren umfassenden Arbeiten reichhaltig dokumentiert ist. Am Anfang steht ein Wandel der Ethik, Rhetorik und Ideologie.
Glaube, Liebe, Hoffnung, Mut. Das braucht es in den nächsten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten. Dem Liberalismus als attraktive Alternative zu neuer Geltung zu verhelfen, daran kann jeder auf seine Art und Weise mitwirken.
[1] Die aktuellste und sehr verständliche Einführung bietet: Caleb S. Fuller: No Free Lunch. Six Economic Lies You’ve been Taught and Probably Believe, Miblart.com o. O. 2021.
[2] Für die bedeutenden Krisen der letzten 15 Jahre in Europa erarbeitet das Muster der Symptombehandlung und Problemverschleppung: Fritz Söllner: Krise als Mittel zur Macht, Langen Müller Verlag, München 2022.
[3] Arnold Kling: The Three Languages of Politics. Talking across the political divides, Cato Institute, 1. Auflage 2013, 3. Auflage Washington 2019.
[4] Brief von Ludwig von Mises an Staatssekretär Professor Dr. Alfred Müller-Armack vom 14. November 1961.
[5] https://freiheitslie.be und https://forum-freie-gesellschaft.de/werkstatt/freiheitsliebe/
[6] Benjamin Constant: Grundprinzipien der Politik, Propyläen Ausgabe, Frankfurt am Main u.a., 1972, 217.
[7] Michael von Prollius: Ein Liberales Manifest. Sieben Prinzipien und einige Klarstellungen, edition g 124 (hg. von Stefan Blankertz), BoD, Norderstedt 2022.
[8] Stefan Blankertz und Michael von Prollius: Bakunin und Mises in eine Front?! Die Vincent-Sessions, edition g. 126 (hg. v. Stefan Blankertz), BoD, Norderstedt 2022.
[9] Michael von Prollius: Attack Titans. Mut zur Freiheit, edition g. 128 (hg. v. Stefan Blankertz), BoD, Norderstedt 2023.
[10] Adam Smith: An Inquiry into the Nature and Causes of the Wealth of Nations (1776) und zuvor ders.: The Theory of Moral Sentiments (1759).