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Das Janusgesicht der europäischen Integration

Pascal Salin

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LI-PAPER. Die angestrebte Harmonisierung, oder Vereinheitlichung und Zentralisierung, des Kontinents widerspricht einer echten Integration.

Die nationalen Regierungen, aber auch die europäischen Behörden in Brüssel verfügen über erhebliche Mittel, um das Meinungsklima zu beeinflussen. So ist wohl zu erklären, dass an die Behörden der EU gedacht wird, wenn über Europa gesprochen wird — und nicht an die europäischen Bürger und ihre Freiheiten. Leider kehrt man damit dem gemeinsamen Erbe der Europäer den Rücken: der Entdeckung und Verteidigung der individuellen Freiheit.

Der europäische Integrationsprozess, so wie er sich derzeit entwickelt, birgt zahlreiche Gefahren. Dazu gehören das Risiko eines intensiveren europäischen Interventionismus und das Risiko eines neuen europäischen Protektionismus. Die Festung Europa rechtfertigt sich durch den Mythos, nach dem alles, was im Namen Europas geschieht, gut sei, und wonach sich Europa vor der äusseren Welt schützen sollte.

Wesentlich sinnvoller als dieser europäische Integrationsprozess wäre jedoch die Realisierung eines gemeinsamen weltweiten Marktes. Daher wäre es auch viel sinnvoller zu liberalisieren statt zu harmonisieren. Die Liberalisierung verlangt übrigens lediglich eine unilaterale Initiative, die jedes Land leicht für sich entscheiden kann, ohne auf die europäischen Nachbarn warten zu müssen. Die Besessenheit mit internationalen Verhandlungen verdrängt die Tatsache, dass die Liberalisierung gleichzeitig konzeptionell unkompliziert und leicht umsetzbar ist.

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(12 Seiten, PDF)

September 2016

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