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Kann die Regierung die Rezession bekämpfen?

Michael von Prollius

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LI-PAPER. In der Bekämpfung der aktuellen Wirtschaftskrise werden dem Staat nahezu wundersame Kräfte zugeschrieben.

Die erste Weltwirtschaftskrise des 21. Jahrhunderts nimmt Gestalt an. Die makroökonomischen Prognosen für 2009 bleiben düster: Schrumpfende Wirtschaftsleistung, wachsende Arbeitslosigkeit und eine nagende Ungewissheit über das Ausmass der Krise herrschen überall. Viele Menschen blicken derzeit auf die Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre, die in den USA aufgrund ihrer einzigartigen Länge und Tiefe als „Grosse Depression“ bezeichnet wird. Sie hoffen mit der Politik des „New Deal“ Lösungen für unsere aktuellen Probleme zu finden. Das ist in der Tat möglich, jedoch erst, wenn vorherrschende Trugschlüsse ausgeräumt sind.

Neuere Untersuchungen bekräftigen die Auffassung, dass ohne die Politik des New Deal die Reinigungskrise bis Mitte der 30er Jahre vorüber gewesen wäre. In Deutschland wäre dies auch der Fall gewesen — ohne die Machtübertragung an die Nationalsozialisten.

Tatsächlich kann die Regierung die Rezession bekämpfen. Sie braucht dazu nur zu den Mitteln zu greifen, die eine gute Wirtschaftspolitik auszeichnen: Langfristorientierung und Massnahmen, die für alle gleich gelten, statt einzelne Branchen zu begünstigen. Das bedeutet Steuern dauerhaft und kräftig senken, Deregulierung und Privatisierung — und Rückzug des Staates. Die Regierung muss nichts tun, sie muss etwas lassen: Die Regierung muss aufhören, Krisen zu schaffen, die sie anschliessend unter Schuldzuweisung an andere zu lösen vorgibt.

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Januar 2009

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