Denkanstösse

Energie wird benötigt, um Licht auszustrahlen, Wärme abzugeben oder eine Arbeit zu verrichten. Wir benötigen Energie beispielsweise dann, wenn wir etwas in Bewegung setzen, hochheben, beschleunigen, erwärmen oder beleuchten wollen.

Unsere hochindustrialisierte, arbeitsteilige Wirtschaft ist auf ständig verfügbare Energie angewiesen, damit die Produktion planbar ist und die einzelnen Arbeitsschritte in der Wertschöpfungskette pünktlich aufeinander abgestimmt werden können. Sich allein auf die Launen der Natur zu verlassen, indem man sich unter heutigen Bedingungen vollständig von den fossilen Energieträgern abwendet, wäre keine gute Idee. Denn wenn kein Wind bläst, zu wenig Wasser fliesst oder zu wenig Sonne scheint, würde das Gefüge der fein aufeinander abgestimmten Schritte in der Wertschöpfungskette durcheinandergeschüttelt. Die benötigten Medikamente, Computer, Verkehrsmittel, Baumaterialien, Nahrungsmittel und andere essentielle Dinge wären plötzlich nicht mehr in ausreichenden Mengen verfügbar. Eine zuverlässige Energieversorgung ist daher eine wichtige Komponente einer zivilisierten und wohlhabenden Gesellschaft.

Vor der Industriellen Revolution nutzten die Menschen für die Verrichtung ihrer Arbeiten vor allem ihre Muskelkraft (resp. die Muskelkraft von Tieren) sowie Naturkräfte wie Wasser und Wind, um Antriebsenergie für ihre Maschinen zu gewinnen. So dominierte die Windmühle im flachen Nordwesteuropa, wo sie unter anderem Mehl, Holz oder Papier verarbeiteten. Auch die Wasserkraft war eine Energiequelle beispielsweise für Sägemühlen und Hämmer in den Schmieden.

Die Erfindung der Dampfmaschine 1712 durch Thomas Newcomen und die entscheidende Verbesserung dieser Maschine, die durch James Watt 1769 patentiert wurde, brachte uns eine mechanisierte Energie und leitete die Industrielle Revolution ein. Die Dampfmaschine revolutionierte Ende des 18. Jahrhunderts die Textilindustrie, wo sie zum Antrieb von Textilmaschinen eingesetzt wurde, sowie im Laufe des 19. Jahrhunderts auch das Verkehrswesen, etwa zum Antrieb von Dampflokomotiven und Dampfschiffen.

Ende des 19. Jahrhunderts und Anfang des 20. Jahrhunderts wurde die Dampfmaschine schliesslich von Elektromotoren und bei den Fahrzeugantrieben von Verbrennungsmotoren abgelöst.

Wo liegt das Problem?

Die Schweizer Energiewirtschaft stellt ordnungspolitisch keine Einheit dar. Gas-, Erdöl- und Elektrizitätswirtschaft sind strukturell völlig verschieden aufgebaut. Schauen wir uns zunächst die Elektrizitätswirtschaft und danach die fossilen Energien etwas genauer an.

Elektrizität

Zu Beginn der Elektrizitätswirtschaft hatte sich die Politik in der Schweiz noch völlig herausgehalten. Es war nicht der Staat, der sich als vorausschauender Planer und Ermöglicher erwiesen hatte, sondern Unternehmer, die eine Chance im Aufbau der elektrischen Infrastruktur sahen. Private, die es sich leisten konnten, kauften sich einen Generator oder eine kleine Turbine sowie Kabel, um das eigene Haus zu beleuchten. 1891 begann das Zeitalter der Elektrizität: Es kam zur ersten Fernübertragung elektrischer Energie mittels Hochspannung. Die ersten Elektrizitätsgesellschaften wurden von privaten Unternehmern gegründet, die darin eine Geschäftsidee erkannten. Über 800 solcher Elektrizitätsgesellschaften schossen aus dem Boden.

Im Jahr 1914 folgte der Sündenfall: Der Staat erklärte die Stromversorgung zu seinem Zuständigkeitsgebiet. Seine Mittel: Enteignung und Verstaatlichung. So entstanden die Nordostschweizerischen Kraftwerke (NOK), deren Aktien nur von Kantonen und Städten gehalten werden durften. Ähnliche Konstrukte entstanden in der Nordwestschweiz, im Kanton Bern (BKW), in der Westschweiz (EOS) und im Tessin (ATEL). Der Markt wurde für die Stromkonsumenten abgeschafft, denn es durfte wegen des staatlichen Befehls plötzlich nur noch einen einzigen Stromlieferanten pro Region geben, der die Preise festlegte. Das lokale Elektrizitätswerk fungierte dabei als Lieferant (mit der Ausnahme von BKW, das selbst um die Belieferung der Endkunden besorgt war).

Die grossen Elektrizitätsgesellschaften hatten je ihre eigenen Kraftwerke und Hochspannungsleitungen. Sie waren auch untereinander zu einem gesamtschweizerischen Netz verbunden. 1967 wurde das Schweizer Netz über den Knoten Laufenburg mit jenen Netzen von Frankreich und Deutschland zusammengeschlossen.

1969 nahmen die NOK den Betrieb des ersten Kernkraftwerks in der Schweiz auf: Beznau I. 1971 folgte Beznau II. Die BKW zogen im Jahr 1972 nach und nahmen in Mühleberg das dritte Kernkraftwerk der Schweiz in Betrieb (das 2019 wieder abgeschaltet wurde). 1979 folgte die Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Gösgen durch die ATEL, das im Jahr 2022 mit 7,9 TWh 12,4 Prozent des Schweizer Stroms erzeugte. 1984 startete das Kernkraftwerk Leibstadt, das als leistungsstärkstes Kraftwerk (2022 waren es 9,8 TWh) rund einen Sechstel des in der Schweiz verbrauchten Stroms herstellt.

Nach jahrzehntelanger Kampagne von oftmals kommunistisch angehauchten Agitatoren (denen der höhere Wohlstand im relativ freien Westen ein Dorn im Auge war) gegen die hocheffektive und kostengünstige Kernkraft wurde 1990 die Volksinitiative für den Atomausstieg zwar mit 52,9 Prozent verworfen. Allerdings wird gleichzeitig ein Moratorium mit 54,5 Prozent angenommen, das den weiteren Bau von Atomkraftwerken verbietet. Es besteht – auch aufgrund der subversiven Einwirkung der Sowjetunion auf die politische Ausrichtung der Umweltbewegung im Westen – der dringende Verdacht, dass dieses Engagement gegen die Kernenergie nicht primär aus Umweltschutzgründen geschah, sondern weil man den viel erfolgreicheren Westen durch solche Deindustrialisierungsforderungen schwächen wollte. Auch heute noch engagieren sich die grünen Parteien und die grossen «Umweltschutzorganisationen» kaum für echte Umweltanliegen, sondern vor allem für den Antikapitalismus.

Obwohl schon seit den 1990er Jahren der Ruf nach einer Liberalisierung des Strommarktes immer lauter wurde, konnte man sich erst 2009 zu einer halbbatzigen Liberalisierung durchringen. Ausschliesslich Bezüger von mindestens 100 MWh pro Jahr durften ihren Lieferanten selbst bestimmen. Rund 99 Prozent der Verbraucher können ihren Versorger nach wie vor nicht frei wählen, was den Wettbewerb de facto ausschaltet und damit auch die meisten Potenziale des Wettbewerbs für Preissenkungen eliminiert. Ebenfalls 2009 wurde die «kostendeckende Einspeisevergütung» (KEV) eingeführt. Mit staatlichem Zwang wurden so unwirtschaftliche Energieformen – vor allem Solar- und Windenergie – künstlich marktfähig gemacht. Der Einspeisevorrang von Strom aus Photovoltaik- und Windkraftanlagen und die Nötigung der Netzbetreiber, jederzeit jegliche Mengen an Strom ins Netz einzuspeisen, führt schliesslich zu einem teilweisen Überangebot und einem künstlichen Verfall der Strompreise, was wiederum den Betrieb von umweltfreundlichen Wasserkraftwerken unprofitabel macht.

Es wurde aber noch schlimmer: Obwohl die Schweiz einst noch über eine der sichersten und umweltfreundlichsten Stromversorgungen der Welt verfügte, folgte 2017 die Annahme des sozialistischen Energiegesetzes, das vollgepackt war mit Geboten und Verboten. Damit wurde der Boden für die heute zu befürchtende Strommangellage bereitet, weil hier unter anderem der Bau neuer Kernkraftwerke verboten wurde und die bisherigen Kernkraftwerke nach und nach abgeschaltet werden sollen – und dies auch noch unter dem Deckmantel des Klimaschutzes, was angesichts der Tatsache, dass Kernkraftwerke kein CO₂ ausstossen, absurder nicht sein könnte.

Ausstieg aus fossilen Energien: Brandgefährliche Träumerei

Kernenergie ist nicht die einzige kosteneffektive Energie, die von sogenannten Umweltschützern mit Hilfe des staatlichen Gewaltmonopols bekämpft wird. Insbesondere die fossilen Energieträger sind massiv ins Kreuzfeuer geraten aufgrund ihrer negativen Nebeneffekte, die sie aufweisen. Dennoch wäre es völlig absurd, sie deswegen beseitigen zu wollen, weil die positiven Effekte die negativen um Welten übersteigen und die negativen Effekte durch die positiven Aspekte mehr als neutralisiert werden.

Wer sein Augenmerk einzig auf die unerwünschten Nebeneffekte richtet und die zentrale Rolle der fossilen Energieträger für unsere Zivilisation ausblendet oder negiert, ist kein «Klima-», «Umwelt-» oder «Energie-Experte», sondern ein Ideologe der schlimmsten Sorte, der das Wohl der Menschen und des Planeten zu opfern bereit ist. Wer Zwangsmassnahmen unterstützt, dank denen unsere Gesellschaft CO₂-neutral werden soll, ignoriert, dass die Menschheit ohne fossile Energienutzung (die CO₂ hervorbringt) massiv verarmen und damit auch die Umwelt enorm in Mitleidenschaft gezogen würde: Denn arme Menschen haben schwerwiegendere Sorgen als den Schutz der Umwelt: Sie müssen sich darum kümmern, dass sie genügend zu essen, ein Dach über dem Kopf, eine gute Gesundheitsversorgung, eine Ausbildung für ihre Kinder haben und so weiter. Dennoch ist es heute – so verrückt das auch klingen mag – Konsens unter Meinungsmachern und medial gepushten «Experten», dass wir rasch aus den fossilen Energien aussteigen müssten.

Eines müssen wir uns bewusst sein: Eine Beseitigung fossiler Energien hätte unter heutigen Umständen apokalyptische Zustände zur Folge: Ohne fossile Energien könnte ein Grossteil der Menschheit schlichtweg nicht überleben, während die Überlebenden weitgehend verarmen würden. Warum ist das so?

Fossile Energien sind bildlich gesprochen die Kalorien der Maschinen, die für uns Arbeiten verrichten, die wir niemals allein von Hand bewältigen könnten. In den USA etwa verbraucht der durchschnittliche Bürger 75 Mal mehr Maschinenkalorien, als er selbst an Nahrung zu sich nimmt.

Maschinen sind essentiell für die Prosperität der Menschheit, weil sie unsere Produktivität massiv erhöhen und Dinge herstellen, die wir für unser Überleben und Gedeihen benötigen: Nahrung, Kleider, Wohnungen, Medikamente, Strassen, Schienen, Autos, Züge, Computer, Smartphones etc.

Ein moderner Mähdrescher, der mit fossilen Energien betrieben wird, kann an einem Tag so viel Weizen ernten und dreschen, um damit 500’000 Brote zu backen. Dies sind rund tausend Mal mehr Brote, als was eine äusserst leistungsfähige menschliche Arbeitskraft an einem Tag schafft. Können Sie sich vorstellen, wie viele Milliarden Menschen in erbärmliche Armutszustände abrutschen oder sogar eines grausamen Hungertodes sterben würden, wenn wir solche fossil betriebenen Maschinen einfach nicht mehr gebrauchen dürften?

Maschinen können zudem Dinge ausführen, wozu wir Menschen mit Handarbeit niemals in der Lage wären: Ein Flugzeug etwa bietet eine viel schnellere und sicherere Transportmöglichkeit, als es je irgendeine Muskelkraft hinkriegen könnte. Oder schauen Sie sich die Rechenleistung von Servern und Computern an: Sie ermöglicht zusammen mit dem Internet breiten Schichten auf aller Welt den kostengünstigen Zugang zu Bildung und zum internationalen Arbeitsmarkt für Digitalleistungen. Auch aufgrund dieses massiven Bildungsboosters und neuer Einkommensmöglichkeiten über die weitgehend freien Märkte des Internets war die Armut weltweit bis zu den fatalen Corona-Interventionismus-Jahren auf dem Rückzug.

Wenn wir den Menschen kostengünstige Energie verwehren, fallen praktisch alle Dinge weg, die die moderne Zivilisation und unseren Wohlstand ausmachen. Je mehr die politischen Akteure die Energie verteuern, desto mehr Menschen werden wieder zur Handarbeit verdammt und zivilisatorisch um Welten zurückgeworfen.

Fossile Energien massiv zurückfahren? China und Indien sind in den letzten Jahrzehnten den exakt entgegengesetzten Schritt gegangen: Sie haben ihren Verbrauch von Kohle und Öl enorm gesteigert – und damit auch den Wohlstand in ihren Nationen stark erhöht. Lag die Lebenserwartung im Jahr 1970 in China noch unter 60 Jahren und in Indien sogar unter 50 Jahren, ist diese bis ins Jahr 2019 in China auf rund 77 Jahre und in Indien auf rund 70 Jahre angestiegen. Auch die Einkommen pro Kopf konnten in beiden Ländern in derselben Periode massiv gesteigert werden. Wenn sich der Wohlstand bei vermehrter Verwendung fossiler Energieträger derart erhöht, muss man dann nicht annehmen, dass die Beseitigung solcher Brennstoffe aus unserem Leben zu entsprechender Verarmung führt?

Grosse Versprechen, aber noch nichts dahinter: Erneuerbare

Sie werden jetzt vermutlich einwenden, dass man die fossile Energie doch einfach durch erneuerbare Energien ersetzen könne – und dass damit das Problem gelöst sei. Dafür brauche es nur ein bisschen politischer Wille. Doch lassen Sie sich nicht von solchen grünsozialistischen Heilsversprechen blenden: Wir sind meilenweit davon entfernt, dass wir fossile Energieträger durch erneuerbare ersetzen könnten. Schauen Sie sich dazu einmal die «Studien» und «Argumentarien» genauer an, die das behaupten: Dort wird nirgendwo der Anspruch erhoben, den steigenden Energiebedarf durch «Erneuerbare» tatsächlich zu ersetzen. Vielmehr ist die Rede davon, dass es der einfachste Weg sei, den Energiebedarf zu reduzieren. Nichts könnte weiter von der Realität entfernt sein: Zur Überwindung der weltweiten Armut und für die menschliche Prosperität benötigen wir mehr Energie, nicht weniger.

Manche Interessenvertreter der Erneuerbaren-Lobby behaupten auch, Wind und Solar seien heute schon günstiger als die Fossilen und es sei nur eine Frage der Zeit, bis sie den Fossilen alle Marktanteile entreissen würden. Doch auch hier haben wir es mit einer bösartigen Irreführung zu tun: Solche Rechnungen betrachten immer nur einen Teil der Kosten der Erneuerbaren und klammern wesentliche Posten aus. Es geht ja nicht nur darum, an Energie heranzukommen, sondern auch darum, diese in eine nutzbare und auf die aktuelle Nachfrage hin abgestimmte Menge transformieren zu können. Doch genau dies wird einfach ausgeblendet.

Wer also z.B. auf die gesunkenen Kosten von Solarpanelen hinweist und damit suggeriert, Erneuerbare seien marktfähig geworden, der betreibt manipulative Irreführung. Warum? Ein Energie-System, in welchem unverlässliche Energiearten wie Wind (bläst unregelmässig) und Sonne (scheint am Tag, in der Nacht aber nicht, scheint im Sommer mehr als im Winter etc.) einspeist, der muss für Momente, in denen weder die Sonne scheint noch der Wind genügend bläst, auf Backup-Systeme zurückgreifen können, die wiederum durch fossile Energieträger betrieben werden müssen.

In Deutschland wurde etwa am 21. April 2020 zu einem Moment über 90 Prozent des Strombedarfs durch Wind- und Solarenergie gedeckt, während es zwei Tage später weniger als 5 Prozent waren. Dies zeigt die Unzuverlässigkeit von Wind- und Solarenergie, was eben den unregelmässigen Einsatz von Backup-Systemen absolut erforderlich macht.

Ein solcher «Stop and Go»-Betrieb dieser Backup-Systeme treibt auch die Kosten der fossilen Energienutzung in die Höhe, genauso wie eine «Stop and Go»-Fahrweise beim Autofahren den Benzinverbrauch erhöht. Diese Kosten sowie auch die endlosen Subventionen bei den Berechnungen einfach auszuklammern, ist eine Irreführung der Öffentlichkeit.

Genauso irreführend ist es, wenn Techkonzerne wie Apple, Google oder Facebook verlautbaren lassen, sie würden zu 100 Prozent durch Erneuerbare betrieben. Apple beispielsweise benötigt Erdöl, um ihre fertiggestellten Produkte in die ganze Welt zu verfrachten und um die benötigten Einzelteile zum Produktionsort zu transportieren. Auch benötigt der Konzern fossile Energien, um während der Produktion für die notwendige industrielle Erhitzung zu sorgen. In China, wo Apple die meisten Produkte fabriziert, stammen 64 Prozent der Elektrizität aus Kohle. Es ist vollkommen unmöglich mit der heutigen Technologie, dass Apple zu 100 Prozent durch Erneuerbare betrieben werden könnte.

Wie um alles in der Welt kommt Apple dann zu diesem Statement? Indem es einen «100 Prozent erneuerbar»-Status bei den Stromproduzenten einkauft. Apple zahlt also eine gewisse Summe an den Stromhersteller, damit (1) dieser die Solar- und Windenergie, die andere nutzen, Apple gutschreibt, und (2) Apple andere für den von Apple bezogenen Strom aus Kohle-, Gas- und Atomkraftwerken verantwortlich machen kann. Alex Epstein, Präsident des Center for Industrial Progress, bringt die Heuchelei von Apple in seinem Buch Fossil Future anschaulich auf den Punkt:

«Das ist in etwas so, wie wenn Apple-CEO Tim Cook zusammen mit neun anderen Personen eine Reise auf einer Yacht unternimmt, die zu 90 Prozent mit Diesel und zu 10 Prozent durch Wind betrieben wird und Tim Cook danach behauptet, dass er allein durch Windkraft vorwärts gekommen sei, während die anderen ausschliesslich mit Diesel gefahren seien.»

Vertreter der These, dass Wind und Solar die hauptsächlich fossil betriebene Energieinfrastruktur ersetzen könnten, behaupten, man müsse einfach genügend Windparks und Solaranlagen errichten, um so einen Energieüberfluss zu gewinnen, der abgespeichert werden könnte, um dann in den Tagen zum Einsatz zu kommen, an denen Wind und Sonne zu wenig Energie liefern. Technisch wäre das durchaus machbar, genauso wie es technisch machbar wäre, dass alle Menschen mit ihrem eigenen Privatjet reisen. Ökonomisch hingegen können wir uns beides unter heutigen Gesichtspunkten nicht leisten. Der Energieexperte Alex Epstein hat ausgerechnet, dass allein die Speicherung von drei Tagen des Energiebedarfs rund 400 Billionen US-Dollar kosten würde. Das entspricht dem 4,5-fachen des globalen Bruttoinlandprodukts. Selbst wenn es zu technischen Durchbrüchen käme (die aus Sicht der Erneuerbaren-Vertreter angeblich immer «gleich um die Ecke» sind) müsste noch sehr viel geschehen, damit die bisherige Energie-Infrastruktur tatsächlich durch Erneuerbare ersetzt werden könnte.

Verlogene Debatte: Geht es den Gegnern der Fossilen wirklich um das Wohl der Menschen und des Planeten?

Sogenannte «Klima-Experten» und mediale Meinungsmacher – egal ob nun das IPCC, Al Gore oder die meisten Massenmedien – warnen die Öffentlichkeit alarmistisch vor den negativen Nebeneffekten der fossilen Energien, die es zweifelsohne gibt. Sie verschweigen dabei aber in all ihren Publikationen und Äusserungen konsequent, dass die Menschheit ohne fossile Energien in eine Katastrophe taumeln würde. Sie ignorieren diese Fakten willentlich.

Und weil dieselben «Experten» meist auch gleich noch die Kernenergie bekämpfen und keine konkrete Strategie haben, wie man fossile Energien ersetzen könnte, ist davon auszugehen, dass es diesen Menschen gar nicht um die Verhinderung des Klimawandels und den Schutz der Menschheit und des Planeten geht, sondern um einen Angriff auf die Errungenschaften der westlichen Zivilisation als Ganzes. So schockierend diese Feststellung auch sein mag, es gibt keine andere vernünftige Erklärung, wie Alex Epstein in seinem Buch Fossil Future überzeugend darlegt.

Nirgendwo erwähnen diese Meinungsmacher, dass fossile Energieträger einzigartige Eigenschaften aufweisen, ohne die unsere Zivilisation nicht bestehen könnte. Dazu zählen:

1. Fossile Energien sind kostengünstig: Die Verfügbarkeit preiswerter Energie ist eine wesentliche Voraussetzung für den Wohlstand einer Gesellschaft. Wenn Energie kostengünstig ist, sinken die Produktpreise, womit sich auch verhältnismässig ärmere Menschen die nötigen Alltagsgüter leisten können, die sie fürs Überleben und Gedeihen benötigen.
2. Fossile Energieträger liefern verlässlich Energie: Sie versorgen uns auch dann mit Energie, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht bläst. Diese ständige Verfügbarkeit entscheidet über Leben und Tod. Etwa auf der Geburtenabteilung: Wenn da der Strom ausfällt und die Inkubatoren nicht mehr betrieben werden können, ist das für die Babys das Todesurteil. Ebenso für die auf der Notfallstation Liegenden, deren Beatmungsgeräte ausfallen. Und weil die Schweiz ihre Nachfragespitzen überwiegend im Winter hat, bedeutet eine Absage an fossile Energieträger auch, dass die Schweizer Bevölkerung im Winter künftig frieren soll, was insbesondere vulnerable Bevölkerungsteile wie Kranke, Alte oder Kinder schwer treffen wird. Eine Absage an fossile Energie ist daher ein inhumaner Angriff auf die Schwächsten unserer Gesellschaft.
3. Fossile Energien sind dazu in der Lage, eine grosse Anzahl verschiedener Maschinen ökonomisch anzutreiben: Erneuerbare Energien leisten praktisch keinen Beitrag für den Schwertransport, dem heute eine entscheidende Bedeutung für unseren Wohlstand zukommt. Auch tragen sie kaum etwas zu elementaren Produktionsabläufen wie industriellen Erhitzungsprozessen bei, die nötig sind, um wichtige Dinge wie Stahl, Plastik oder Zement herzustellen. Es wäre auch eine ökonomische Sünde, «hochwertigen» Strom für «niedrigwertige» Wärme zu missbrauchen. Zudem sind diese energieintensiven Produktionsprozesse nur im Dauerbetrieb ökonomisch zu betreiben. Also müsste auch eine Stromversorgung rund um die Uhr das ganze Jahr über garantiert sein. Ohne kostspielige Backup-Systeme geht das nicht. Stahl kann sogar ausschliesslich mit glühender Kohle hergestellt werden. Das geht nicht mit Erneuerbaren. Auch wäre es ein Trugschluss zu glauben, wenn man diese Dinge elektrisch herstelle, fiele kein CO₂ mehr an: Bei der elektrischen Zementproduktion etwa wird ebenfalls sehr viel CO₂ emittiert. Der Zement kommt nämlich aus dem Kalk, der zu Klinker wird, das Ausgangsprodukt für Zement.
4. Fossile Energien liefern weltweit mit riesigem Abstand die meiste Energie von allen Energieträgern: 80 Prozent des weltweiten Energieverbrauchs gehen auf fossile Energieträger zurück. Solar- und Windenergie machen gerade einmal mickrige drei Prozent aus. Lassen Sie sich das auf der Zunge zergehen: drei Prozent! Und das obwohl sie mit aller Vehemenz staatlich subventioniert, gefördert und den Bürgern mit Zwangsmassnahmen aufgedrückt werden. Die massenmedial inszenierten «Experten» tun so, als könnten diese mit staatlicher Gewalt hochgepushten drei Prozent schon bald die 80 Prozent ersetzen, ohne zu sagen, wie das genau passieren soll. Man kann gar nicht in Worten beschreiben, wie realitätsfremd diese politisch beschlossene «Energiewende» ist.

Selbst wenn man davon ausgeht, dass das Verbrennen fossiler Energieträger eine signifikante Auswirkung auf die Klimaerwärmung haben sollte, müsste man anerkennen, dass fossile Brennstoffe die negativen Effekte der Erderwärmung um ein paar Grad mindestens neutralisieren können. So helfen fossil betriebene Maschinen dabei, Klimaanlagen zu betreiben, hitzeresistente und Hurrikan-feste Gebäude zu bauen sowie Bewässerungssysteme zur Bekämpfung von Dürren am Laufen zu halten, um nur einige Beispiele zu nennen.

Genau das ist passiert: Dank immer höherem Wohlstand, besseren Baustandards und ausgeklügelter Infrastruktur ist die Anzahl Klimatoter gemäss der International Disaster Database zwischen 1920 und 2020 um 98 Prozent zurückgegangen – obwohl sich der CO₂-Ausstoss in dieser Zeit erhöht hat. Die Klimarisiken sind also überschaubar und handhabbar, während es ein Ausstieg aus den Fossilen zum heutigen Zeitpunkt definitiv nicht wäre und auch in absehbarer Zeit nicht sein wird.

Nichts desto trotz beschritt auch die Schweizer Politik eifrig den Weg einer staatlich erzwungenen «Energiewende». So will es der Bundesrat der EU gleichtun und ab 2035 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen. Im Herbst 2023 hat das Parlament zudem den verfassungswidrigen «Mantelerlass» beschlossen, welcher den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Bekämpfung fossiler Energieträger mittels staatlicher Gewaltandrohung und Zwangsanwendung vorantreiben will, um bis 2050 «klimaneutral» zu werden. Dieser Mantelerlass ist deshalb verfassungswidrig, weil er das Recht auf Eigentum krass verletzt. Wer beispielsweise ein Gebäude mit einer Dachfläche von mehr als 300 Quadratmetern errichtet, wird dazu genötigt, eine Photovoltaik-Anlage zu errichten, auch wenn der Eigentümer dies als Geldverschwendung erachtet.

Liberale Vision

Um Missverständnissen vorzubeugen: Aus liberaler Sicht ist nichts gegen einen komplementären Einsatz erneuerbarer Energien einzuwenden. Solange diese freiwillig von den Konsumenten bezogen werden – also ohne staatlichen Zwang – leisten «Erneuerbare» nachweislich einen Beitrag für das menschliche Gedeihen. Gleiches Kriterium gilt natürlich für alle freiwillig gewählten Energieformen, auch für die Fossilen, die Kernenergie und die Wasserkraft.

Nur unter marktwirtschaftlichen Bedingungen und ohne staatliche Einmischung werden sich die besten Energieformen durchsetzen, die zuverlässig, kostengünstig und umweltschonend jene Energie liefern, welche die Menschen für ihr Überleben, Gedeihen und Wohlbefinden benötigen.

Zwischen 2018 und 2021 hat der Staat insgesamt 3,6 Mrd. Franken für die Subventionierung erneuerbarer Energien ausgegeben, wobei die Hälfte davon an Betreiber von Photovoltaik-Anlagen ging. Die staatliche Förderung bestimmter Energieformen ist genauso schädlich wie die staatliche Verhinderung ausgewählter Energieformen. Subventioniert der Staat bestimmte Arten der Energiegewinnung stärker als andere, so werden die Energiepreise verzerrt. Die Preise können so ihre wichtige Funktion der optimalen Ressourcenallokation und -verwendung nicht mehr einwandfrei erfüllen. Es kann nicht mehr festgestellt werden, welche Energie die kosteneffektivste und beste wäre, weil bestimmte staatlich privilegierte Energieträger bevorzugt und andere durch den Staatseingriff benachteiligt werden. Es kommt so unter Umständen zur Verschiebung auf ineffiziente, teure, unzuverlässige Energieträger. Sprich: Es kommt verglichen mit einer Situation, in die der Staat nicht eingegriffen hätte, zur relativen Verarmung der Gesellschaft,.

Ein ähnlicher Effekt tritt auf, wenn der Staat willkürlich bestimmte Energieträger verbietet, wie das in der Schweiz z.B. mit dem Verbot des Baus neuer Kernkraftwerke der Fall ist oder mit dem angestrebten Verbot von Diesel- und Benzinfahrzeugen ab 2035. Wenn der Staat unter Androhung oder Anwendung von Gewalt die Nutzung bestimmter Energieträger unterbindet, verbaut er der Gesellschaft Chancen. Er verhindert, dass sich im Wettbewerb bessere, zuverlässigere und günstigere Energieformen durchsetzen. Er setzt den Wettbewerb schlichtweg ausser Kraft und nimmt den Konsumenten die Wahlfreiheit, sich ihre Energie auszusuchen. Der Staat greift damit elementar in das Menschenrecht des Eigentumsschutzes ein, weil die Bürger so mit ihrem Eigentum nicht mehr jene Energieformen beziehen oder herstellen dürfen, die sie zur Heizung ihres Hauses, zum Antrieb ihres Autos, zur Elektrifizierung ihrer Häuser etc. präferieren.

Ein liberaler Staat zieht sich im Idealfall aus dem Energiesektor zurück und überlässt die Versorgung mit Energie der Vertragsfreiheit zwischen Anbietern und Nachfragern. So können sich Energiepreise im freien Wettbewerb bilden und die Konsumenten werden – wie in allen freien Märkten – vom Untertanen zum König befördert: Sie wählen die Energieformen, die sie bevorzugen und bezahlen dafür Marktpreise. Wo eine Nachfrage besteht, da wird es auch ein Angebot geben. Politisch verursachte Krisen wie eine «Strommangellage» würden damit der Vergangenheit angehören.

Auch würde diese demokratische Wahl mit ihrem Portemonnaie dazu führen, dass das Geld zu jenen Anbietern fliesst, die aus Sicht der Bürger die besten Angebote machen. Damit fliesst den erfolgreichen Unternehmern neues Kapital zu, das sie für die weitere Verbesserung, Erschliessung und den weiteren Ausbau verwenden können, um Energie noch günstiger, umweltschonender und zuverlässiger bereitzustellen. Es entstünden viele «Win-win»-Beziehungen, während unerwünschte Szenarien wie eine Strommangellage zunehmend unwahrscheinlicher würden.

Weg zum Ziel

Welche Voraussetzungen müssen also geschaffen werden, um zu einer marktwirtschaftlichen Energieversorgung zurückzukehren?

1. Ausstieg aus dem Kernkraftausstieg: Jegliche Verbote von Energieträgern irgendeiner Art gilt es zu streichen. Das Moratorium etwa, das den weiteren Bau von Kernkraftwerken verbietet, muss aufgehoben werden. Ebenso das Energiegesetz, nach welchem der Ausstieg aus der Kernenergie forciert werden soll. Zu wichtig sind diese Energielieferanten für die Versorgungssicherheit. Im Jahr 2022 lieferten die vier noch aktiven Kernkraftwerke über einen Drittel des Schweizer Stroms (36,5 Prozent). Artikel 90 der Schweizerischen Bundesverfassung macht die Kernenergie zur «Sache des Bundes». Diesen Artikel gilt es zu streichen oder der Klarheit halber zu ersetzen durch den Satz: «Die Kernenergie ist – wie jede andere Energieform – nicht Sache des Bundes, sondern von marktwirtschaftlichen Akteuren. Es besteht die Notwendigkeit einer Haftpflichtversicherung für Kraftwerkbetreiber.»
2. Keine Verbote zur Nutzung fossiler Energien: Ausserdem sind staatliche Verbote, die Diesel- oder Benzinautos sowie Öl- und Gasheizungen untersagen, rückgängig zu machen. Absurde Gesetze wie in der Stadt Zürich, wo den Menschen ab 2040 das Kochen mit Erdgas unter Androhung oder Anwendung von Gewalt untersagt wird, gilt es aufzuheben. Ebenso das kantonalzürcherische Verbot, Öl- und Gasheizungen einzubauen.
3. Entstaatlichung des Energietransports: Artikel 91 der Schweizerischen Bundesverfassung, der dem Bund die Kompetenz gibt, Vorschriften für den Transport von Energie zu erlassen, gilt es zu streichen. Es ist ausreichend, wenn Artikel 26 (Eigentumsgarantie) konsequent durchgesetzt wird. Verursachen also z.B. die Produzenten oder Lieferanten von Energie Schäden am Eigentum Dritter, so können sie durch entsprechende Schadenersatzforderungen zur Rechenschaft gezogen werden. Auf dem Markt werden sich laufend höhere Sicherheitsstandards durchsetzen, weil sich kaum jemand in der Umgebung mit leichtfertig gebauten Kraftwerken oder mit gefährlichen Übertragungswegen einverstanden erklären würde, wenn es sicherere Alternativen gäbe. Weil die Risiken bei gewissen Technologien höher sind als bei anderen, ist zu erwarten, dass betroffene Anwohner sich nur mit dem Bau eines entsprechenden Kraftwerks einverstanden erklären, falls der Betreiber die höchstmöglichen Sicherheitsstandards und entsprechende Versicherungen gegen Hochrisiken abgeschlossen hat, damit die Entschädigungen im Falle eines Schadens gewährleistet sind.
4. Keine Subventionen: Dem Staat ist jegliche Sonderinteressenverfolgung durch die Bevorzugung bestimmter Energiearten zu untersagen. Dies ist in einem neuen Verfassungsartikel klar festzuhalten, in dem es etwa heissen könnte: «Der Bund verhält sich allen Energieformen gegenüber neutral, darf also weder die Produktion und Nutzung einzelner Energieträger verbieten und besteuern, noch Subventionen zur Förderung einzelner Energieträger auszahlen.»
5. Keine Marktverzerrungen durch selektive Besteuerung: Der Verfassungsartikel, der im vorherigen Punkt vorgeschlagen wurde, würde auch staatlich bedingte Marktverzerrung ausschliessen. Die selektive Besteuerung einzelner Energieträger wie Benzin und Diesel ist inkompatibel mit Marktprozessen, in denen die Preise frei durch Angebot und Nachfrage gebildet werden.
6. Freie Wahl des Stromanbieters: Heute ist es in der Schweiz nur möglich, den Stromanbieter frei zu wählen, wenn man ein Grossbezüger ist. Die normalen Haushalte gehen leer aus. Erst ab 100’000 Kilowattstunden kann man als Nachfrager den Stromanbieter frei wählen. Diese unfaire Bevorzugung von Grossabnehmern gilt es zugunsten einer vollständigen Liberalisierung des Strommarktes zu beheben. Der Auftrag der Liberalisierung wurde bereits im Stromversorgungsgesetz erteilt und diesen Auftrag gilt es nun endlich umzusetzen.
7. Einsprachen gegen den Bau neuer Kraftwerke auf unmittelbar betroffene Eigentümer beschränken: Den oft ideologisch agierenden Umweltschutzorganisationen, die sich einzig auf die negativen Nebeneffekte bestimmter Energieformen konzentrieren und gleichzeitig die überwiegenden Vorteile ignorieren, soll das Verbandsbeschwerderecht abgesprochen werden. Das Beschwerderecht zum Bau von Kraftwerken soll auf unmittelbar betroffene Grundeigentümer in der Umgebung beschränkt werden, weil ansonsten das eintrifft, was wir überall sehen: Allerorts werden wichtige Energie-Infrastrukturprojekte gebodigt, die für eine sichere und zuverlässige Energieversorgung unabdingbar wären. Es gilt folglich, die Artikel 55 und 55a-f des Umweltschutzgesetzes (USG), Artikel 12 und 12a-g des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) anzupassen.
8. Kein Anschlusszwang: Heute werden die Netzbetreiber in der Schweiz vom Staat gezwungen, jede neue Liegenschaft zu erschliessen – unabhängig ihrer Lage. Selbst wenn jemand ein Haus weitab der bisherigen Erschliessung baut, werden die Netzbetreiber genötigt, es am Stromnetz anzuschliessen, koste es, was es wolle. Die Kosten dafür trägt immer die Allgemeinheit über die Netzkosten. Weil dieser Anschlusszwang die Netzkosten für andere unnötig erhöht, gilt es ihn zu beseitigen. Das Aushandeln der Erschliessungskosten soll Sache der Netzbetreiber und der Liegenschaftserbauer sein. Die Kosten dafür hat der Liegenschaftseigentümer zu bezahlen, nicht unbeteiligte Dritte.

Bei diesem Beitrag handelt es sich um einen Auszug aus dem Buch Freiheitsdiät: Erfolgsrezepte für eine fitte Schweiz (2024) von Olivier Kessler.