Aussenpolitik für Recht und Freiheit durch Recht und Freiheit

Michael von Prollius

    LI-PAPER. Der Schutz von Leib, Leben und Eigentum ist der Daseinszweck des Staates und seine Berechtigung, Zwang auszuüben.

    Frieden ist der wichtigste Zustand im Zusammenleben von Menschen. Diese heute banal klingende Feststellung ist von ausserordentlicher Tragweite. Denn Frieden schaffen — noch dazu ohne Waffen — stellt eine grosse Herausforderung dar. Gewalt gilt es gerade aussen- und sicherheitspolitisch mit erheblich verbesserten und intensivierten Anstrengungen als bisher zu vermeiden.

    Regierungen haben Recht und Freiheit zu schützen und sie sind Recht und Freiheit untergeordnet. Das ist der Minimalkonsens auf den sich Menschen weltweit verständigen können. Der Schutz von Leib, Leben und Eigentum ist der Daseinszweck des Staates und seine Berechtigung, Zwang auszuüben. Nur deshalb darf der Staat Zwang einschliesslich Gewalt ausüben, eben um diese Werte und Prinzipien zu verteidigen — sie machen unsere Existenzgrundlage aus. Zugleich sind Regierungen und der Staat Recht und Freiheit untergeordnet; sie müssen sich angesichts der ihnen übertragenen weitreichenden Befugnis penibel daran halten, sie sind an das Recht der Freiheit gebunden. Bemerkenswerterweise zeigt die zeitlose klassisch-liberale Erkenntnis, dass es keinen Unterschied zwischen Innen- und Aussenpolitik gibt. Klassisch-liberale Prinzipien sind universell gültig.

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    Februar 2014

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