Warum der EU-Beitritt weiterhin keine Option ist

In einer aktuellen Analyse beleuchtet LI-Direktor Pierre Bessard die Europafrage aus liberaler Sicht.

20 Jahre nach dem EWR-Nein zeigen sich die Schweizer Bürger weitgehend zufrieden mit der Beziehung Schweiz-EU. Der bilaterale Weg trifft auf breite Zustimmung, der EU-Beitritt findet kaum noch Unterstützer. Zu Recht, wie eine aktuelle LI-Analyse zeigt: Auch heute noch wäre ein Beitritt mit erheblichen Nachteilen verbunden. Vor allem die institutionelle Vielfalt der Schweiz und ihre bürgernahen politischen Strukturen würden leiden. In der EU würde die Schweiz an Wettbewerbsfähigkeit einbüssen. Der EU-Beitritt ist darum weiterhin keine Option für die Schweiz, eine erneute europapolitische Diskussion gehört nicht auf die Tagesordnung. Notwendig ist vielmehr eine Reihe innenpolitischer Reformen, um die Stärken der Schweiz jenseits der EU auch für die Zukunft zu sichern.

Zum LI-Paper:
«Warum ein EU-Beitritt für die Schweiz weiterhin keine liberale Option ist»
(6 Seiten, PDF)

6. Dezember 2012