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Zur Fusion «liberaler» Parteien

Allein durch die Aufnahme des Begriffs «liberal» in den Namen wird keine politische Gruppierung liberaler.

Für die Teilhabe an der politischen Macht in zunehmend etatistischen Koalitionen haben ursprünglich liberal Gesinnte auch hierzulande einen hohen Preis an Selbstverleugnung bezahlt. Dieser Begriff tönt hart. Manche nennen es lieber Realismus oder Pragmatismus oder reden von notwendigen Konzessionen an den jeweils vorherrschenden Zeitgeist, stellt Robert Nef in der Neuen Zürcher Zeitung fest.

Hierzulande von einer Tragödie zu reden, wäre zu pessimistisch, und es gibt — vor allem ausserhalb der EU — immer noch Hoffnung für den Sonderfall einer relativ liberalen Schweiz. Das Paradoxe an der gegenwärtigen Fusion nach Schweizer Art besteht darin, dass eigentlich die FDP mehr Liberalismus brauchen würde, aber vom kleinen Fusionspartner diesbezüglich in keiner Weise unter Druck gesetzt werden kann. Was sich gegenwärtig abspielt, ist eigentlich keine Fusion unter Liberalen, sondern ein Verschluckt-Werden des Kleineren durch einen Grösseren, der aber selbst tendenziell am Schrumpfen ist.

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19. August 2008