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Subsidiarität und Non-Zentralität

Robert Nef

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LI-PAPER. Wir müssen den Föderalismus als Non-Zentralismus nicht relativieren und kapputtreformieren, sondern radikal erneuern.

Die föderalistische Schweiz ist kein Modell, sie ist ein Experiment, das aber auch für andere interessante und direkt verwertbare Erfahrungen enthält, die wir aktiv nicht nur intern sondern auch extern austauschen sollten. Häufig sind wir mit dem Paradox konfrontiert, dass wir ausgerechnet die originellsten, aktuellsten und kopierbarsten Elemente unseres politischen Systems selbst in Frage stellen, relativieren oder gar schrittweise abschaffen, z. B. die mit autonomen Steuer- und Haushaltkompetenzen verbundene wettbewerbliche Kommunalautonomie, um die wir von Bürgermeistern der ganzen Welt beneidet werden.

Wir dürfen die positiven Seiten unserer traditionellen Strukturen durchaus stolz und selbstbewusst wahrnehmen, pflegen und nach innen und aussen vertreten und sollten uns vor Fachleuten hüten, die uns weismachen, es handle sich um untaugliche und veraltete kollektive Problemlösungsverfahren.


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Februar 2008

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